Essen. Die Grünen wollen die Bürger entscheiden lassen, ob das Stadion von RWE erweitert wird. Das lässt tief blicken, wie es um Schwarz-Grün steht.

Koalitionspartner können und müssen nicht immer einer Meinung sein, schon gar nicht in einer so komplexen Frage wie der, ob das Stadion an der Hafenstraße wirklich ausgebaut werden sollte. Aber sie müssen sensiblen Umgang miteinander pflegen, sonst gräbt sich immer mehr Missmut ins Gefüge. Nicht dass die Grünen inhaltliche Einwände haben ist also das Problem, sondern dass sie ihren Koalitionspartner - die CDU - unter Druck setzen, indem sie einen Ratsbürgerentscheid ins Spiel bringen. In einer Koalition ist das ungewöhnlich und jedenfalls ein ausgesprochen unfreundlicher Akt. CDU-Fraktionschef Fabian Schrumpf spielt den Gelassenen, tatsächlich braucht man nicht viel Phantasie, um zu ahnen, dass es in der CDU ziemlich brodelt.

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Der Vorgang passt ins Bild, der Vorrat an Gemeinsamkeiten in der sogenannten „Gestaltungskoalition“ schrumpft. Das liegt vor allem an den Essener Grünen, die sich sehr verändert haben und nicht mehr so auf die CDU fixiert sind, wie es früher geradezu ihr Markenzeichen war. In der Ära von Hiltrud Schmutzler-Jäger wäre eine solche Kampfansage jedenfalls undenkbar gewesen, die Fraktionschefin hätte schon im Vorfeld dafür gesorgt, die Wogen im eigenen Laden zu glätten, zumal man gerade in der Sportpolitik in der Regel eng beieinander war. Nun aber hat es den Anschein, als ob die Grüne Partei die Ratsfraktion am kurzen Zügel führen will. Parteigremien aber agieren in allen Parteien häufig radikaler und ideologischer als die Mandatsträger, die eher kompromissbereit sind, weil sie sonst nichts bewegen können. Das bewährte Dreamteam „Hillu und Tommy“ (Kufen) gibt’s aber eben nicht mehr.

Auch bei der Verkehrspolitik knirscht es zwischen CDU und Grünen in Essen

Rau geworden ist der Ton beispielsweise auch in der Verkehrspolitik, wo die Grünen der CDU beim Thema Sperrung die Rüttenscheider Straßeunverhohlen die Pistole auf die Brust setzten. Die CDU zuckte zähneknirschend zurück, obwohl inhaltlich keineswegs überzeugt. Wegen der Rü die doch recht bequeme Koalition zu riskieren und danach auf wechselnde Mehrheiten angewiesen zu sein - der Preis erschien zu hoch. In der Frage, ob städtisches Geld nur fließen darf, wenn die betreffende Institution sich unter anderem unmissverständlich für ein Ja zu Israel ausspricht, waren es dann wiederum die Grünen, die Kröten schlucken mussten.

Eine Weile geht sowas halbwegs gut, wahrscheinlich wird sich Schwarz-Grün in Essen mangels guter Alternativen bis zur Kommunalwahl im September 2025 durchwürgen. Danach werden die Karten neu gemischt. Ob das Blatt wieder Schwarz-Grün zeigt, ist derzeit mehr als fraglich.