Essen. Polizei zählt bereits fünf angemeldete Versammlungen gegen den AfD-Parteitag. Kommende Sonntagsdemo ist ein Gradmesser für Mobilisierung im Juni.

Die nächste Essener Anti-AfD-Demo mit 5000 angemeldeten oder auch mehr Teilnehmern in der Grünen Mitte ist noch nicht über die Bühne gegangen, da läuft die bundesweite Mobilisierung für Protestaktionen rund um den geplanten Parteitag der Alternative für Deutschland vom 28. bis 30. Juni in der Essener Grugahalle bereits auf Hochtouren.

„Für alle drei Tage sind vielfältige Aktionen angemeldet“, kündigt „Essen stellt sich quer“ an. Die größte mit mehreren zehntausend Teilnehmern, die gegen Rassismus auf die Straße gehen, soll am Samstag stattfinden. Was im Detail geplant ist, hat das Bündnis noch nicht öffentlich gemacht. Dessen Sprecher Christian Baumann erklärte, dass die Planungen gerade erst begonnen hätten.

Parallel dazu gehen die Prüfungen weiter, wie der Bundesparteitag der AfD womöglich doch noch verhindert werden kann, nachdem der Aufsichtsrat der Messe Essen die Geschäftsführung aufgefordert hatte, „alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um die Durchführung zu verhindern“. Dies berichtete am Mittwoch Stadtsprecherin Silke Lenz.

Drei Aktionen am 29. Juni geplant

Ungeachtet des Ausgangs dieses Unterfangens scheint das gemeinsame Interesse daran, der AfD klarzumachen, in Essen nicht willkommen zu sein, ein großes zu sein. Bei der Polizei sind bereits fünf Anmeldungen für Versammlungen mit summiert zehntausenden Teilnehmern eingegangen. Wie deren Sprecherin Sylvia Czapiewski erklärte, rechnet „Essen stellt sich quer“ am 28. Juni bei einer ersten Versammlung von 10 bis 23 Uhr mit 12.000 Menschen, die sich auf dem Grugahallenvorplatz gegen die AfD stellen sollen.

Für den Samstag sind gleich drei Aktionen abermals von „Essen stellt sich quer“ als auch der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ sowie der „Essener Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat“ mit zusammen angegebenen 35.000 Teilnehmern von morgens bis in die Abendstunden geplant - abermals direkt vor dem Schmetterlingsbau, als auch auf dem Messeparkplatz 2. Am Sonntag will dann die Essener Linke nachlegen: Zu einer Kundgebung von 8 bis 17 Uhr „im Außenbereich vor der Grugahalle“ wird mit 500 Protestlern gerechnet, so die Polizei.

OB will Beteiligte im Februar einladen

Um zu verhindern, dass sich die Anmelder mit ihren Aktionen gegenseitig den Wind aus den Segeln nehmen, hat Oberbürgermeister Thomas Kufen mit Superintendentin Marion Greve als Vorsitzende der „Essener Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat“ bereits vereinbart, dass noch im Februar eine Einladung an alle Akteurinnen und Akteure gehen soll, um möglichst eine gemeinsame Protest-Veranstaltung für Essen vorzubereiten.

Noch seien die von den vier unterschiedlichen Anmeldern bei der Versammlungsbehörde angegebenen Teilnehmerzahlen nicht wirklich belastbar, betont Christian Baumann. Ein guter Gradmesser dafür, wie hoch das Interesse im Juni tatsächlich ausfallen könnte, sei die kommende Demonstration am Sonntag (18. Februar).

Ein Lichtermeer als leuchtendes Zeichen gegen rechts

Während die Anmelder mit Blick auf das kommende Wochenende bei ihrer Schätzung von 5000 Teilnehmern bleiben, rechnet die Polizei damit, dass es deutlich mehr werden können und stellt sich darauf ein, wie deren Sprecher René Bäuml am Mittwoch sagte. Die Auftaktkundgebung findet ab 16.30 Uhr in der „Grünen Mitte” gegenüber des Einkaufszentrums „Limbecker Platz“ statt. Der anschließende Demozug führt durch die Innenstadt und kehrt dann für eine Abschlusskundgebung zurück zum Ausgangspunkt. Dort soll „ein Lichtermeer ein leuchtendes Zeichen gegen rechts senden“, hoffen die Organisatoren von „Zusammen gegen Rechts Essen“, einem Zusammenschluss aus 17 lokalen Organisationen und Bündnissen der demokratischen Stadtgesellschaft, die nach eigenen Angaben weit über 500 Vereine, Verbände und Privatpersonen in der Stadt repräsentieren.

Sie alle haben sich auf die Fahnen geschrieben, „gegen den Rechtsruck in der gesamten Gesellschaft, auch über die AfD hinaus, auf die Straße gehen“ zu wollen und fordern einen „viel stärkeren politischen Einsatz gegen die AfD sowie die Prüfung und Einleitung eines Verbotsverfahrens“. Es sei beeindruckend, wie viel Zuspruch aus der Essener Zivilgesellschaft komme, sagt der Versammlungsleiter: „Wir fordern alle Essenerinnen und Essener auf, an der Demonstration teilzunehmen und Haltung für die Demokratie und eine offene und vielfältige Gesellschaft zu zeigen.” Die Sonntagsdemo soll um spätestens 22 Uhr beendet sein.