Essen. . Nach der jüngsten Steuerschätzung muss auch der Essener Kämmerer vorsichtiger kalkulieren: Bis 2022 gehen der Stadt 93 Millionen Euro verloren.
Wenn es stimmt, dass so ein städtischer Haushalt ein „atmendes Gebilde“ ist, dann entfährt ihm in diesen Tagen ein tiefer Seufzer. Denn vergangenen Freitag haben die Finanzexperten im Rathaus durchgerechnet, was die spürbar nach unten korrigierte Steuerschätzung auf Bundesebene für den Essener Etat bedeuten dürfte. Das Ergebnis: Bis zum Jahr 2022, so Kämmerer Gerhard Grabenkamp, muss die Stadt auf bereits eingeplante Steuereinnahmen in einer Größenordnung von rund 93,4 Millionen Euro verzichten.
Die Einbrüche betreffen vor allem die Gewerbesteuer und den gemeindlichen Anteil an der Einkommensteuer. Und zu hoffen, dass am Ende alles schon nicht so schlimm kommen werde, ist nach Grabenkamps Worten keine gute Idee: „Die auf Essen heruntergebrochenen Zahlen haben sich immer als recht wirklichkeitsnah erwiesen.“
Steuer-Minus und Tarif-Plus fressen Überschuss auf
Im laufenden Jahr 2019 nimmt sich der vorausgesagte Steuerrückgang dabei noch eher bescheiden aus: Um 6,5 Millionen Euro muss Essen hier seine Kalkulation nach unten korrigieren. Stattliche 27,9 Millionen sind es dagegen schon im kommenden Jahr. Die nicht mehr so üppig sprudelnden Steuern fallen dann zusammen mit beachtlichen Mehrkosten für die städtischen Mitarbeiter, die sich vor einigen Wochen über einen guten Tarifabschluss freuen durften.
Folge: Zusammen mit den Mehrausgaben von knapp elf Millionen Euro für die städtische Belegschaft kommt Kämmerer Grabenkamp auf eine Etat-Verschlechterung von fast 39 Millionen Euro – in einem Jahr 2020, das laut Finanzplanung einen Überschuss von gerade mal 37 Millionen Euro bescheren sollte.
„Ich muss das Geld beisammen halten“
Für den städtischen Finanzchef heißt dies, „dass ich das Geld beisammen halten muss“, sagt der 56-Jährige. In diesen Tagen melden die Fachbereiche der Stadtverwaltung, welche Mittel sie 2020/21 für ihre Aufgaben brauchen. „Jeder ist in der Verantwortung“, formuliert der Kämmerer und ahnt, dass mancher die Hand besonders weit aufhält. Denn 2018 lief es noch Gold: Statt bei geplanten 37,5 Millionen Euro lag der Überschuss dem Vernehmen nach bei über 80 Millionen. Ein ungeplanter tiefer finanzieller Atemzug, wenn man so will, bevor die Stadt jetzt wieder die Luft anhält.