essen. . Für die ZAB des Landes in Essen wurde kein geeignetes Bestandsgebäude gefunden. Nun bleibt’s für mindestens vier Jahre bei der Interimslösung.

Nichts hält länger als ein Provisorium: Diese Binsenweisheit hat sich für die Stadt in der Frage eines geeigneten Standorts für die neue Zentrale Ausländerbehörde bewahrheitet. Weil für die Zusammenlegung der ZAB mit dem kommunalen Ausländeramt und damit künftig bis zu 250 Mitarbeiter plus Ausbaureserve kein geeignetes Bestandsgebäude gefunden werden konnte, muss ein millionenteurer Neubau her.

Doch bis der fertig ist, „kann es gut vier Jahre dauern“, sagte Ordnungsdezernent Christian Kromberg jetzt auf Nachfrage – mit der unschönen Folge: Das eigentlich nur bis zum Sommer als Interimsstandort gedachte ehemalige Flüchtlingsheim „Am Funkturm“ wird nun als ZAB-Standort auf längere Zeit um weitere Büros erweitert, die durch den Umbau einer hinter dem Gebäude liegenden Lagerhalle des Sozialamtes entstehen sollen. Und: Die kommunale Ausländerbehörde an der Scheder-hofstraße wird ebenfalls erst einmal am angestammten Ort ausharren müssen.

Eigentlich sollten Umzüge im Juli über die Bühne sein

Eigentlich hatte die Stadt geplant, bereits im Juli dieses Jahres die neue Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) des Landes, das Ausländeramt im Westviertel und die Mitarbeiter der Erstaufnahmeeinrichtung in Fischlaken unter einem gemeinsamen Dach zusammenführen zu können.

Doch in der ganzen Stadt fand sich keine Immobilie, so Kromberg, die den besonderen Ansprüchen der ZAB genügt hätte: Die Behörde benötige neben Büroräumen zum Beispiel auch vergitterte Gewahrsamszellen und ausreichend Platz für eine Wartezone sowie Sammelvorführungen von Flüchtlingen. Eine direkte Zufahrt für Fahrzeuge, die Menschen bringen, und die hauseigenen derzeit 18 Transporter, mit denen Ausreisepflichtige, die in ihre Heimatländer zurückgeführt werden sollen, zu Flughäfen oder an Landesgrenzen gefahren werden sollen, sei ebenso notwendig.

Bislang habe die ZAB noch keine einzige Rückführung initiiert, sagt Kromberg: Man arbeite derzeit lediglich in Amtshilfe für andere Ausländerbehörden. Es fehle für die Essener Behörde nach wie vor die juristisch notwendige Zuständigkeitsverordnung des Landes.

32 Außendienstmitarbeiter für die Rückführungen

Liegt die vor, werden die Mitarbeiter der ZAB Büroarbeit erledigen, Identitäten klären, Passersatzpapiere beschaffen und für das Rückkehrmanagement Ausreisepflichtiger in den zwei Erstaufnahme- und neun Zentralen Unterbringungseinrichtungen im Regierungsbezirk Düsseldorf zuständig sein. 32 Außendienstmitarbeiter werden die Menschen bei ihren Rückführungen persönlich begleiten.

Zu wenige Charterflug-Kapazitäten in NRW für die Rückführung von Menschen in ihre Heimatländer machen auch bislang schon regelmäßige Fahrten zu Flughäfen zum Beispiel in München oder Berlin notwendig. Bei Abschiebungen im Rahmen der Drittstaatenregelung sind Fahrten bis zu den deutschen Außengrenzen die Folge.

Dem ganzen Projekt, für dessen Umsetzung sich der Rat der Stadt Essen im März vergangenen Jahres ausgesprochen hatte, wohnt nach Überzeugung von Christian Kromberg die Botschaft inne, dass die Stadt künftig ein sehr starkes Augenmerk auf Ausländerangelegenheiten werfe, indem Verfahrensabläufe, aber auch Abschiebungen optimiert werden sollen.