Emmerich.. Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe (MdB) besuchte das Hauptzollamt. Dieses überprüft immer häufiger Mindestlohn-Branchen

Der Blick auf die Karte trügt nicht: Des Zollamt Emmerich gehört zu den größten im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamtes Duisburg. An die 300 Mitarbeiter sind in den Niederlassungen an der Albert-Einstein-Straße und am Parkring beschäftigt. Von hieraus betreuen sie ein Gebiet, das für den Kreis Kleve die Städte und Gemeinden Kranenburg, Kleve, Emmerich, Goch, Bedburg-Hau, Kalkar, Rees und Uedem sowie Hamminkeln aus dem Kreis Wesel umfasst.

Knapp 70 der Emmericher Beamten sind dabei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zugeteilt. Und genau diese rückte gestern in den Fokus der Politik. Denn der parlamentarische Staatssekretär der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ralf Brauksiepe, informierte sich am Emmericher Dienstsitz – hinter verschlossenen Türen – über die Kontrollen zur Überwachung der Branchen, in denen ein Mindestlohn festgelegt ist.

„Kontrollen sind wichtig“

Die Öffentlichkeit ließ der Staatssekretär im Anschluss lediglich wissen, dass es sein erster Besuch in einem Hauptzollamt war. Zudem hob Brauksiepe, der auf Einladung des Kreisverbandes Kleve der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft in die Hansestadt gekommen war, hervor, „dass es sehr wichtig ist, dass gesetzliche Regelungen zum Mindestlohn und oder auch Sozialversicherungen von Ämtern überwacht werden“. Und genau das leistet das Zollamt Emmerich tagtäglich. Von Jahr zu Jahr nehmen hier vor allem die Prüfungen im Bereich der Mindestlohn zu, wie Norbert Drude, Abteilungsleiter der Bundesfinanzdirektion West, mitteilte. Die Fahrzeuge des Zolls seien mittlerweile auf den hiesigen Baustellen bekannt. Regelmäßig gibt es vor allem im Bau-, aber auch dem Reinigungsgewerbe Schwerpunktüberprüfungen. Eben jenen Branchen, „die sehr mobil sind und in denen oftmals auch ausländische Mitarbeiter beschäftigt sind“, so Drude. Hier habe Schwarzarbeit Hochkonjunktur. Bei 15 bis 20 Prozent der Überprüften werden Unregelmäßigkeiten festgestellt. Durch vermehrte Kontrollen, aber auch Präventivmaßnahmen wie Aufklärungsarbeit, versuchen die Beamten dem Problem Herr zu werden.

Das wird allerdings immer schwieriger. „Denn nicht alles, was die Politik in Gesetzen beschließt, kann auch in der Realität so umgesetzt werden“, so Drude. Er nutzte daher den Besuch des Staatssekretärs, um diesen auf die Probleme im Alltag der Zollbeamten aufmerksam zu machen, „in der Hoffnung, dass er einige Anregungen aus Emmerich mit nach Berlin nimmt“.