Emmerich. .

Inhaltliche Differenzen führen zur Spaltung der Partei Die Linken in Emmerich. Und Folge: die Gründung der BSD. Meschkapowitz bleibt in der Fraktion.

In Emmerich gibt es auf dem linken Spektrum eine neue politische Gruppierung: die Bürgergemeinschaft Sozialer Demokraten.NRW e.V. – kurz BSD.NRW.

Ein knappes Dutzend Bürger aus Emmerich und Kleve hat aus Frust und Enttäuschung am 5. Juni die neue Formation aus der Taufe gehoben. Die hat sich mehr soziale Demokratie in Emmerich und im Kreis auf ihre rote Fahne geschrieben. Vorsitzender ist Thomas Meschkapowitz. Seine Stellvertreter heißen Seyran Dag, eine politische Newcomerin, und Christopher Neumann. Meschkapowitz ist am 1. Juni aus der Linken ausgetreten – kein Einzelfall. Nach NRZ-Informationen gibt es bislang vier Austritte.

Lokal geht
noch was

Thomas Meschkapowitz (45), studierter Historiker, war bisher Vize-Fraktionschef der Linken im Emmericher Rat. Er will sein Mandat weiter ausüben – künftig als BSD-Mann im Fraktionsverbund mit seinem Ex-Parteifreund Bernd Nellissen. Denn zumindest auf lokaler Ebene geht noch was. „Der Emmericher Ortsverein ist eine homogene und engagierte Gruppe“, sagt selbst Meschkapowitz, deshalb habe ihm die Trennung „auch emotional weh getan“.

Doch dieses zweiköpfige Zweckbündnis, das der Linken im Rat den Fraktionsstatus sichert, dürfte in einigen Jahren am Ende sein, denn die BSD.NRW hat vor, bei der nächsten Kommunal- und Kreistagswahl als eigenständige Partei anzutreten.

Die Gründe für die Abspaltung sind also weniger in einem lokalen Zerwürfnis zu suchen. Beim Kreisverband auf der linken Rheinseite kracht es seit langem, mit der Landespartei kann man sich nicht mehr identifizieren, und der SPD hat man die Hartz-IV-Gesetze nicht verziehen. „Wir haben inhaltliche Differenzen mit der Partei Die Linke“, stellt Meschkapowitz klar, „ich habe Bauchschmerzen mit dem Parteiprogramm der Linken in NRW. Wir wollen uns von parteiideologischen Hintergründen distanzieren. Es geht uns um politische Inhalte.“

Nun möchte man eher sozialdemokratische Nischen besetzen. Eine bessere Förderung der Kinder an Problemschulen und die Abmilderung der sozialen Not vor Ort, unter der vor allem Kinder leiden, sind einige Hauptziele der BSD.NRW, die allen Bevölkerungsgruppen offen steht. „Insbesondere auch Bürger mit Migrationshintergrund sollen Unterstützung erfahren“, so die stellvertretende Vorsitzende Seyran Dag.

Fraktionschef Nellissen wurde Montagabend auf der Fraktionssitzung von Meschkapowitz über die Abspaltung informiert: „Die Beweggründe kenne ich nicht, aber er hat mir versichert, dass die Fraktionsarbeit nicht gefährdet wäre.“ Alles andere wäre auch nicht im Sinne der Wähler.

Heute tagt beim „Raben“ in Emmerich - parteiintern - der Vorstand der Kreis-Linken. Ein aktueller Tagesordnungspunkt: Bekanntgabe von Neumitgliedern und Austritten ...

Wieso BSD.NRW? Der Bob- und Schlittenverband Deutschland hat sich das Kürzel BSD bereits gesichert. Und mit denen möchten die sozialen Demokraten nicht verwechselt werden, auch wenn sie mit anderen Schlitten fahren.