Emmerich/Rees/Isselburg. Erbentag hat auf seiner Sitzung in Rees-Bienen den Gesamthaushalt einstimmig verabschiedet. Der hat mit 21 Mio. Euro Rekord-Volumen.
Zu erwarten war es ja schon: In erster Linie wegen der „wasserwirtschaftlichen Gesamtlage im Winterhalbjahr“, wie es Marcus Schaffeld auf dem Erbentag formulierte, wird der Verbandsbeitrag im Vergleich zu Vorjahren steigen. „Wir haben Kostensteigerungen in allen Aufgabenbereichen zu verzeichnen, besonders wegen der starken und langanhaltenden Regenfälle Ende des Jahres, dazu das Hochwasser und der hohe Grundwasserspiegel“, hob der Fachbereichsleiter der Verwaltung beim Deichverband-Bislich Landesgrenze vor den Erbentags-Mitgliedern hervor. Der Erbentag verabschiedete am Ende den mit einem Volumen von 21,8 Millionen Euro bislang höchsten Gesamthaushalt seit Bestehen des Deichverbandes einstimmig. Der Haushaltsplan weist zudem für den laufenden Verwaltungsbetrieb Einnahmen und Ausgaben von knapp 3,2 Mio. Euro aus.
Wurden im Vorjahr noch in allen Bereichen, sprich Hochwasserschutz, Schöpfwerke und Gewässer, die Verbandsbeiträge sogar gesenkt, steigt der Hebesatz jetzt beim Hochwasser um 1,5 Prozentpunkte auf 61,4 Prozent, im Bereich Gewässer, was für Landwirte relevant ist, minimal um 0,29 Euro auf 20,89 Euro je Hektar. Kräftig nach oben geht‘s aber mit dem Schöpfwerk-Hebesatz, und zwar um 9,8 Prozentpunkte auf jetzt 27,4 Prozent. „Unsere Schöpfwerke waren dauerhaft im Einsatz, um das Hinterland in Richtung Rhein zu entwässern. Das war teuer“, erläuterte Marcus Schaffeld die Entwicklung.
Mietkosten für Aggregate
Schaffeld zeigte anhand von Beispielen auf, wie sich die Verbandsbeiträge in den vergangenen vier Jahren entwickelt haben. Für ein durchschnittliches Einfamilienhaus im Polder steigt der Beitrag 2024 um etwa zehn Euro auf ungefähr 80 Euro im Jahr. Wobei die Kosten für den Hochwasserschutz und die Gewässerunterhaltung nahezu stabil bleiben. Anders im Bereich der Schöpfwerke. Schaffeld dazu: „Hauptgründe für den gestiegenen Hebesatz sind die erhöhten Kosten für Betriebsstoffe wie Heizöl, Diesel und Strom sowie die Mietkosten für Aggregate für den Betrieb der Pumpen. Infolgedessen zahlt der Bürger jetzt aber 22 Euro statt 14 Euro im Vorjahr“.
Unterm Strich sei man beim Deichverband sehr froh darüber, dass die Auswirkungen des „Winterhochwassers“, sprich Hochwasser im Rhein, langanhaltende und ergiebige Niederschläge, erhöhter Grundwasserspiegel etc., erst zum Jahresende aufgetreten sind. „Dadurch musste wegen der stark gestiegenen Kosten für den Deichverband kein Nachtragshaushalt für das Jahr 2023 erstellt werden“, sagte Schaffeld. Das Schöpfwerk Löwenberg soll zudem elektrifiziert werden. „Geplant ist eine dauerhafte Stromversorgung des Schöpfwerkes Löwenberg, die die Kosten der Unterhaltung langfristig senken soll und den Pumpbetrieb auch im Notfall sicherstellt“, kündigte Marcus Schaffeld an.
Förderung durchs Land
Im Bezirk Stadtgebiet Isselburg dagegen bleibt der Verbandsbeitrag fast stabil, da hier nur für den Aufgabenbereich Hochwasserschutz Beiträge erhoben werden. So fallen bei einem durchschnittlichen Einfamilienhaus Kosten in Höhe von 49 Euro pro Jahr statt 47 Euro im Vorjahr an. Ein landwirtschaftlicher Betrieb muss wegen der gestiegenen Verbandsbeiträge in diesem Jahr etwa 100 Euro mehr an den Deichverband zahlen als 2023.
Im Bereich des Hochwasserschutzes werden weitere Deichsanierungsmaßnahmen umgesetzt sowie Grunderwerb getätigt. Aktuell läuft beispielsweise die Baumaßnahme im Planungsabschnitt 2 Dornick-Emmerich, außerdem soll, so wird gehofft, die Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses für den Deichabschnitt Rees-Bienen zeitnah erfolgen. Diese Maßnahmen werden durch das Land Nordrhein-Westfalen zur Zeit mit 80 Prozent gefördert, der Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent ist jedoch durch die rund 24.000 Mitglieder des Deichverbandes aufzubringen. Dies erfolgt im Regelfall durch die Aufnahme von Krediten, die sich in Zukunft natürlich auf den Hebesatz im Hochwasserschutz durch entsprechende Zins- und Tilgungsleistungen auswirken.
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