Emmerich. Mit Blick auf steigende Corona-Inzidenzen: Die Bürgergemeinschaft Emmerich beantragt, mehr Schulbusse einzusetzen und Fördermittel zu beantragen.
Die Bürgergemeinschaft Emmerich sorgt sich mit Blick auf die steigenden Corona-Inzidenzen um die Schüler. Die Fraktion beantragt, dass unverzüglich zusätzliche Busse für den Schülerverkehr zu den weiterführenden Schulen zur Verfügung gestellt werden sollten. Außerdem sollen fristgerecht zum 1. Dezember Mittel aus dem Förderprogramm „Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in NRW“ beantragt werden.
Besonders Busse aus und nach Vrasselt, Praest und Dornick seien überfüllt
Für die zusätzlichen Busse hat die BGE auch konkrete Zeiträume im Blick: jeden Morgen, mittwochnachmittags und freitagmittags. „Also wenn die Mehrheit der Emmericher Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen gemeinsam Schulbeginn oder Schulschluss haben“, heißt es im Antrag. Vor allem die Busse in Richtung Vrasselt, Dornick und Praest seien überfüllt, hat die BGE beobachten können. Zusätzliche Schulbusse müsste unabhängig von den Fördermitteln eingesetzt werden.
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Die BGE sieht „dringenden Handlungsbedarf zu Stoßzeiten“, so Fraktionschef Joachim Sigmund. Die Landesregierung hatte bereits im Januar 2021 Schulträger und Landschaftsverbände dazu aufgerufen, weiterhin die Förderung des Landes für zusätzliche Schulbusse zu nutzen. Das Verkehrsministerium habe das Schulbusprogramm durch den Erlass neuer Richtlinien bereits im Dezember 2020 bis zu den Osterferien verlängert und zusätzlich 20 Millionen Euro bereitgestellt.
NWO bietet Unterstützung bei der Suche nach freien Kapazitäten an
Zusätzliche Schulbusse leisteten einen wichtigen Beitrag zur Entzerrung der Schülerverkehre. Viele Schulträger haben diese Förderung bereits genutzt und zusätzliche Busse eingesetzt. Die Förderrichtlinie zum Schulbusprogramm sieht eine Vollfinanzierung der Mehrausgaben vor. Antragsteller können die Kommunen sowohl in ihrer Funktion als Aufgabenträger des ÖPNV als auch als Schulträger sowie Träger von Ersatzschulen sein.
Nach Angaben des Verbands Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) stünden im Land bis zu 1000 zusätzliche Busse zur Verfügung. Der NWO biete zugleich Unterstützung bei der Suche nach freien Kapazitäten an. Schulträger köntnen sich direkt an den NWO wenden und erhalten von ihm eine aktuelle Liste von Unternehmen mit Linien- und Reisebussen, die verfügbar sind – inklusive Fahrpersonal.