Emmerich. Bis Ende 2022 sollen sämtliche Dienstleistungen der Verwaltung in Emmerich für den Bürger online zugänglich sein. Das ist eine Mammutaufgabe.
Es klingt zu schön, um wahr zu sein: In gut einem Jahr sollen die Bürger im Kreis Kleve alle Dienstleistungen ihrer Kommune, des Kreises oder anderer Behörden über ein Serviceportal in Anspruch nehmen können: Egal ob Bauantrag, Geburtsurkunde, KFZ-Zulassung oder Kindergeld - alles soll online über ein Portal möglich sein. Es wäre eine enorme Veränderung in der Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung.
Vom Bauantrag bis zur KFZ-Zulassung - alles soll online möglich sein
In Emmerich ist man mit der Umsetzung bereits seit anderthalb Jahren beschäftigt. Und Stadtsprecher Tim Terhorst berichtet, dass diese Umstellung eine enorme Herausforderung für jeden Mitarbeiter darstellen wird. Wer heute noch analog arbeite, müsse dies künftig ausschließlich digital tun. Denn mit der Umstellung auf ein Online-Serviceportal sollen sich auch Arbeitsabläufe innerhalb der Verwaltung verändern und verbessern. Innerhalb der Verwaltung sind damit auch Befürchtungen und Ängste über neue Arbeitsweisen verbunden: „Wir müssen die Kollegen schon gut mitnehmen“, sagt Terhorst.
Nötig wird diese Mammutaufgabe, weil der Gesetzgeber im so genannten Online-Zugangsgesetz (OZG) festgeschrieben hat, dass bis Ende 2022 nahezu alle Verwaltungsdienstleistungen online abrufbar, einsehbar und nutzbar sein müssen. Die Anmeldung des Hundes soll dann genauso online möglich sein, wie die Erstellung des Bauantrages oder die Beantragung des Kindergeldes.
Kommunen arbeiten an der Umsetzung
Mit dieser Aufgabe wird die Stadt Emmerich nicht alleine gelassen. Für den Kreis Kleve erarbeitet zurzeit das Kommunale Rechenzentrum in Moers passgenaue Lösungen für die Mitgliedskommunen. Innerhalb einer Arbeitsgemeinschaft werden die Anforderungen an das neue Portal entwickelt und bearbeitet. Man setze alles daran, dass die gesetzlichen Vorgaben auch eingehalten werden.
Um das Serviceportal und die damit verbundenen Dienstleistungen auch nutzen zu können, wird sich künftig jeder Bürger einloggen und identifizieren müssen. Wie das genau geschehen soll, wird aktuell noch erörtert. „Wir sind da auch von externen Verwaltungen abhängig“, sagt Terhorst. Denn es bringe wenig, wenn die Stadt dies alleine angehen würde.
Zahlreiche Prozesse müssen umgestellt werden
Insgesamt werde man über 100 „Prozesse“ überprüfen müssen. Terhorst gibt ein Bespiel: „Der Klassiker ist die Hundesteuer. Heute meldet jemand seinen Hund an, dann landet dieser Vorgang beim Mitarbeiter. Der druckt das Papier aus, bearbeitet den Vorgang und gibt ihn weiter zum Steueramt“, so Terhorst. Künftig wolle man so genannte „Medienbrüche“ - sprich: das Ausdrucken von Papier - verhindern und alles nur noch digital bearbeiten. Im Idealfall bearbeite dann das Steueramt den Vorgang und könnte mit einem Klick auch gleich die passende Hundemarke an den Bürger versenden. Um all diese Optimierungspotenziale innerhalb der Verwaltung ausfindig zu machen, werde jetzt ein Prozessmanagement aufgebaut und eine entsprechende Stelle geschaffen.
122 Urkunden wurden bereits online bestellt
In einigen Fällen arbeite die Emmericher Verwaltung schon digital und das Angebot werde sehr gut angenommen. So habe man in den vergangenen drei Monaten 122 Online-Anträge für Urkunden erhalten, so Terhost. Dabei geht es um die Beantragung von Eheurkunden, Geburtsurkunden oder Sterbeurkunden. Auch die Bezahlung können digital erfolgen. 40 weitere Anträge wurden im Einwohnermeldeamt bearbeitet. Auch hier können Meldebescheinigungen online bezahlt werden.
Tim Terhorst rechnet damit, dass die vollständige Digitalisierung der Verwaltungsarbeit noch fünf weitere Jahre in Anspruch nehmen wird. Bis Ende 2022 wolle man zumindest so weit sein, dass der Bürger alle Dienstleistungen online beantragen kann. Bis wann die Verwaltung diese auch vollständig und digital optimiert intern umsetzt, stehe noch auf einem anderen Blatt Papier.
>> Auch auf dem Handy
Die Verwaltungsdienstleistungen sollen künftig auch auf mobilen Geräten wie Tablets oder Handys möglich sein.
Für den Bürger soll es im Prinzip nur noch ein Serviceportal geben, welches die Schnittstelle zwischen ihm und den Verwaltungen darstellt.
Die Arbeit im Bürgerbüro werde sich durch die Digitalisierung der Abläufe definitiv verändern, sagt Terhorst. Allerdings müsse man als Stadt auch analoge Möglichkeiten offen halten: „Der Bürger muss schon noch zu uns ins Büro kommen können“, sagt er.