Emmerich. Nach dem Winterchaos im Februar klären die Kommunalbetriebe Emmerich über Zuständigkeiten und Möglichkeiten auf. Wo man nachbessern könnte.
Dem Betriebsausschuss der Kommunalbetriebe Emmerich (KBE) wird für die öffentliche Sitzung am Mittwoch, 17. März, 17 Uhr, in der Aula der Gesamtschule nochmal eine Analyse zum für viele Bürger so empfundenen Winterchaos in der zweiten Februar-Woche vorgelegt. Hier werden ganz klar Zuständigkeiten abgegrenzt und welche Möglichkeiten die KBE überhaupt zur Verfügung hat.
1500 Arbeitsstunden wurden im Zweischichtbetrieb geleistet, 6000 Kilometer Straßenlänge wurden vom Schnee geräumt und rund 180 Tonnen Salz wurden gestreut. Es war ein außergewöhnlicher Wintereinbruch. Das wird deutlich.
Winterdienstgebühr zahlen nur jene Anlieger, wo auch geräumt wird
Aber: Offenbar glauben viele Bürger, „dass alle Straßen in Emmerich durch den städtischen Winterdienst der KBE abgedeckt werden“. Dies ist nicht so. Die KBE sind nur für innerstädtische Straßen zuständig, welche in der Straßenreinigungssatzung entsprechend gekennzeichnet sind. Auch nur diese Anlieger zahlen auch eine Winterdienstgebühr, von aktuell 1,04 Euro pro laufenden Meter Grundstückslänge.
Außerdem bearbeite die KBE auch Gehwege vor städtischen Grundstücken, sofern dies nicht durch die Hausmeister erfolgt. Bei vielen weiteren Straßen ist der Winterdienst auf die Grundstückeigentümer übertragen. Bei Straßen im Außenbereich besteht grundsätzlich keine Verpflichtung zum Winterdienst.
Salzvorräte sind für normale niederrheinische Winter gedacht
Den KBE stehen sechs Fahrzeuge in verschiedenen Dimensionen für den Winterdienst zur Verfügung. Dazu drei Pritschen mit Salzboxen. Für die Fahrzeugkombinationen werden je ein Fahrer und für die Handstreuung zusätzlich je zwei Mitarbeiter sowie ein Springer in der Werkstatt und ein Büromitarbeiter eingesetzt.
Die Straßenräumung erfolgt sowohl mechanisch als auch durch Salzeinsatz. Die KBE verfügt über folgende Salzlagerkapazitäten: 100 t Trockensalz im Silo, 30 m³ Flüssigsalzkonzentrat sowie 25 t in Schüttboxen. In normalen Winter reichten diese Lagerkapazitäten in der Regel gut aus. Bei den in Fragen stehenden Witterungsverhältnissen reicht die Lagerkapazität allerdings maximal vier Tage. Wenn es wegen einer landesweiten starken Winterwetterlagen zu Lieferengpässen für das Streusalz kommt, kann es aber zu Problemen kommen. Grundsätzlich ist die KBE für den normalen niederrheinischen Winter ausgerüstet.
KBE macht Verbesserungsvorschläge
„Die Schneemenge hat gezeigt, an welcher Stelle es für solch extreme Wetterlagen noch Nachbesserungen geben sollte“, heißt es in der Vorlage. Dabei gibt es insgesamt drei Schwerpunkte, die überarbeitet werden sollen:
- 1. Prüfung des Räumplanes der KBE – hier vor allem die Aufnahme von einigen Verkehrsinseln auf Straßen, welche durch Straßen NRW geräumt werden.
- 2. Abstimmung mit anderen Straßenbaulastträgern: Die Zuständigkeiten für den Winterdienst auf den übergeordneten Straßen, auch im Innenstadtbereich, liegt nicht bei den Kommunalbetrieben, sondern bei Straßen NRW oder dem Kreis Kleve. Hier sollen die Absprachen und Schnittstellen in der Arbeit noch einmal aufgearbeitet werden.
- 3. Überprüfung des vorhandenen Räummaterials: Die außergewöhnlichen Schneemengen haben gezeigt, welches Material und welche Fahrzeuge für eine solche Situation geeignet sind und welche nicht. Aus diesem Grunde wird dies noch einmal aufgearbeitet und u. a. geprüft, welche zusätzlichen Fahrzeuge für den Winterdienst hergerichtet werden könnten, um bei einer Wiederholung eines solchen Ereignisses noch mehr Fahrzeuge einsetzten zu können.
Außerdem hat sich gezeigt, dass eine Vergrößerung der Salzlagermöglichkeiten bzw. auch eine Umstellung ausschließlich auf Salzsole sinnvoll wäre. Zu beiden Punkten wird eine Kostenzusammenstellung erfolgen.