Emmerich. Die Kommunalwahl 2020 in Emmerich steht kurz bevor. Hier finden Sie alle Infos über die Kandidaten, die Briefwahl und die Corona-Auswirkungen.

Auch die Emmericher machen am 13. September ihre Kreuze bei der Kommunalwahl. Oder sie machen es vorab per Briefwahl. Wer will Bürgermeister werden? Wie finde ich mein Wahllokal? Wie beantrage ich Briefwahl? Die wichtigsten Fragen beantwortet die NRZ in diesem Text.

Wahlen 2020 in Emmerich – das Wichtigste in Kürze

  • Die Wahl findet am 13. September 2020 statt. Emmericher ab 16 Jahren dürfen wählen. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Eine Stichwahl, und das ist in Emmerich bei sechs Bürgermeisterkandidaten gut möglich, wird es am 27. September geben.
  • Gewählt werden der Bürgermeister, die Ratsvertreter sowie der Integrationsrat in Emmerich. Außerdem der Landrat und der Kreistag.
  • Das Coronavirus hat keine Auswirkungen auf den Termin, wohl aber auf einige Details der Wahl.

Kommunalwahl in Emmerich – das bewegt Emmerich:

Das eine große Thema, das in diesem Jahr die Wahl in Emmerich entscheidet, gibt es nicht. Ungewiss ist zudem, wie Corona die Entscheidungen von morgen beeinflusst. Alles steht auf dem Prüfstand, so ist der Eindruck. Darüber hinaus gibt es einige Themen, denen sich viele Parteien widmen: zum Beispiel sozialer Wohnraum, die Stadtentwicklung, der Klimawandel, ein bürgerfreundliches Rathaus, die Digitalisierung, die Einbindung aller Generationen, die Einbindung aller Ortsteile, die Leiharbeiter-Problematik.

Die Bürgermeisterwahl hingegen ist eine Personenwahl. Hier müssen sich die einzelnen Kandidaten persönlich profilieren, um die Wähler zu überzeugen. Eine Wahlanalyse finden Sie hier!

Wer sind die Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters?

Welcher Parteien kandidieren für den Rat?

Was steht auf den Stimmzettel?

Insgesamt erhält der Wähler in Emmerich mindestens vier verschiedene Stimmzettel (Landrat-, Kreistag-, Bürgermeister- und Stadtratswahl). Auf jedem Stimmzettel stehen Name, Vorname des Kandidaten, Beruf, Wohnort, Partei. Bei den Stimmzetteln für Stadt- und Kreistagswahl sind zusätzlich noch die ersten drei Kandidaten der Reserveliste abgedruckt.

Zusätzlich wird in Emmerich auch der Integrationsrat gewählt. Dafür erhalten Mitbürger mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit und eingebürgerte Bürger eine separate Wahlbenachrichtigung.

Wie viele Personen sind wahlberechtigt?

Kommunalwahl: 26.461. Integrationsratswahl: 10.258

Wo genau sind die Wahllokale?

Wo sich das Wahllokal befindet steht auf der Wahlbenachrichtigung. Es sind 18 Wahllokale.

Durch Veränderungen bei den Stimmbezirken und coronabedingt gibt es auch Veränderungen bei den Wahllokalen. Zum Beispiel wird im Ortsteil Elten in den Räumen der Luitgardisschule gewählt und nicht – wie sonst üblich – im Altenheim. Im Wahlbezirk 90 wurde in den vergangenen Jahren im Seniorenheim Willikensoord gewählt, jetzt befindet sich das Wahllokal im Berufsbildungszentrum des Kreises Kleve (früher TBH) an der Kurfürstenstraße. Der Wahlbezirk 110 hat einen geänderten Zuschnitt, weshalb das Wahllokal nicht mehr im Willibrord-Gymnasium verortet ist, sondern in der Kindertagesstätte Polderbusch. Der Wahlbezirk 120 ist komplett neu. Das Wahllokal befindet sich im ehemaligen Martini-Pfarrheim (jetzt Caritas – mobile Pflege) im Martinikirchgang.

Auf www.emmerich.de gibt es in Kürze auch wieder den „Wahllokal-Finder“. Einfach Straße und Hausnummer eingeben, dann nennt einem der Finder das richtige Wahllokal.

Welche Corona-Einschränkungen sind zu beachten?

Zum Schutz der Wahlhelfer und der anderen Wählenden wird im Wahllokal das Tragen eines Mund-Nase-Schutz dringend angeraten. Außerdem sollten die erforderlichen Mindestabstände auf jeden Fall eingehalten werden.

Für jedes Wahllokal wurde im Vorfeld ein separates Hygieneschutzkonzept erarbeitet, worin Regelungen zur Desinfektion und zur Wegeführung im Lokal selber festgelegt wurden.

Die Wahlberechtigten sollten aus Hygieneschutz-Gründen einen eigenen Kugelschreiber mitbringen. Für „Notfälle“ werden im Wahllokal Kugelschreiber vorgehalten.

Wann werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt?

Die Wahlbenachrichtigung werden dem Zustellunternehmen am 15. August übergeben. In den Folgetagen wird dann die Zustellung erfolgen. Wer bis zum 21. August 2020 keine Benachrichtigung erhalten hat, sollte sich im Wahlbüro unter 02822/75-1160 oder -1161 melden.

Wie wird die Briefwahl beantragt?

  • 1. Schriftlich mit dem Antragsvordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung
  • 2. Elektronisch mit dem QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung
  • 3. Online auf www.emmerich.de
  • 4. Persönlich im Wahlbüro (Rheinmuseum)

Öffnungszeiten des Briefwahlbüros im Rheinmuseum?

Ab dem 17. August gelten folgende Öffnungszeiten:

  • Mo-Mi: 10 bis 12.30 Uhr und 14 bis 16 Uhr
  • Do: 10 bis 12.30 Uhr und 14 bis 18 Uhr
  • Fr: 10 bis 12.30 Uhr

Bis wann muss die Briefwahl erfolgt sein?

Bei Versand mit der Post so rechtzeitig, dass die Unterlagen auch noch rechtzeitig zugestellt werden können.

Danach besteht bis zum Wahltag um 16 Uhr noch die Gelegenheit, die Wahlunterlagen im Briefkasten am Rathaus einzuwerfen oder im Wahlbüro abzugeben.

Wann ist eine Stimme ungültig?

Ein Stimmzettel ist ungültig, wenn mehr als ein Bewerber angekreuzt oder die Zuordnung der Stimme nicht klar erkennbar ist.

Braucht die Stadt noch Wahlhelfer? Gibt es Geld dafür?

Ja, die Stadt Emmerich sucht noch für einzelne Stimmbezirke Wahlhelfer. Unter www.emmerich.de besteht die Möglichkeit, sich über ein elektronisches Formular als Wahlhelfer zu bewerben. Jeder Wahlhelfer erhält ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro.

Bürgermeisterwahl: Wie viele Stimmen benötigt der Wahlsieger?

Mindestens 50 % der abgegebenen (und gültigen) Stimmen. Das gilt sowohl für den ersten Wahlgang als auch für eine mögliche Stichwahl.

Wie viele Stimmen muss eine Partei bekommen, sodass ihr rechnerisch ein Ratsmandat zusteht?

Das ist im Vorfeld nicht zu sagen, da die notwendige Stimmenzahl sehr abhängig ist von der Wahlbeteiligung insgesamt und der Verteilung der Stimmen auf die einzelnen Parteien bzw. Kandidaten.

Wird es eine Wahlparty im Rathaus geben?

Im Rathausgebäude selbst wird es coronabedingt keine „Wahlparty“ geben. Offen ist derzeit noch, ob ggf. im Außenbereich (Rathausvorplatz) eine öffentliche Bekanntgabe der Wahlergebnisse organisiert wird.

Wann steht das Ergebnis der Kommunalwahl fest?

Es sind vier Wahlen in folgender Reihenfolge in den Wahllokalen auszuzählen: 1. Landrat 2. Kreistag 3. Bürgermeister 4. Ratswahl.

Die Wahllokale schließen am Wahltag um 18 Uhr. Erst dann darf mit der Auszählung der Stimmen begonnen werden. Die Auszählung aller Stimmen wird sicherlich bis in den späteren Abend andauern.

Ändert sich bei einer möglichen Stichwahl etwas an den Rahmenbedingungen?

Nein.

Wie können EU-Bürger an der Wahl teilnehmen?

Voraussetzung für die Teilnahme ist die Eintragung in ein Wählerverzeichnis. An den Kommunalwahlen können auch Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft (Unionsbürger und -innen) teilnehmen. Sie werden bei Vorliegen der wahlrechtlichen Voraussetzungen von Amts wegen in das Wählerverzeichnis der Stadt eingetragen, in der sie mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Von Meldepflicht befreite Unionsbürger, die von der Meldepflicht befreit und nicht bei ihrer Wohnortgemeinde gemeldet sind (zum Beispiel Angehörige einer in Deutschland stationierten ausländischen Nato-Streitkraft einschließlich der im gemeinsamen Haushalt lebenden Familienangehörigen) werden hingegen nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen.

Dafür ist Voraussetzung, dass sie am Wahltag...

  • das 16. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens dem 28. August 2020 in der Stadt mit Hauptwohnsitz gemeldet sein,
  • in der Bundesrepublik Deutschland nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Der Antrag muss bis zum 28. August 2020 bei der Stadt Emmerich eingehen. Einem später eingehenden Antrag kann nicht mehr entsprochen werden. Antragsvordrucke können kostenfrei bei der Stadt Emmerich am Rhein, Geistmarkt 1, 46446 Emmerich am Rhein angefordert werden (02822/75-1101, E-Mail: )

[In unserem lokalen Newsletter berichten wir jeden Abend aus Emmerich, Rees und Isselburg. Den E-Mail-Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen.]