Emmerich. Auch das Amtsgericht in Emmerich wurde von den Coronamaßnahmen nicht verschont. So gehen die Mitarbeiter der Justiz vor Ort mit der Lage um.
Das Amtsgericht in Emmerich wirkte in den vergangenen Wochen ein wenig verwaist. Es gab keine Lautsprecherdurchsagen, die Prozessbeteiligte in die Gerichtssäle riefen. Keine Angeklagten auf den Fluren, die mit ihren Verteidigern vor der Verhandlung ein Gespräch führten oder Zeugen, die auf den Beginn von Verfahren warteten.
Alles Auswirkungen der Einschränkungen durch den Coronavirus. Denn auch die Justiz blieb von den Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie nicht verschont. Jetzt soll aber wieder ein Stück weit Normalität in das Gebäude an der Seufzerallee zurückkehren.
Keine Verhandlungen am Amtsgericht
In den vergangenen Wochen ruhte der Sitzungsbetrieb am Amtsgericht. Es fanden keine Verhandlungen im Gebäude statt. „Den Sitzungsbetrieb werden wir jetzt wieder aufnehmen, aber so entzerrt, dass sich möglichst wenig Menschen im Gebäude aufhalten“, sagt Richterin Christiane Schmitz, die Pressesprecherin des Emmericher Amtsgerichts.
Natürlich seien durch die Aufhebung von Sitzungsterminen wegen der Coronamaßnahmen einige Verhandlungen aufgelaufen, die jetzt in der Folgezeit von den Richtern abgearbeitet werden müssten. „Soweit ich das überblicken kann, sind größere Verzögerungen allerdings nicht zu befürchten“, sagt Christiane Schmitz.
Verfahren in schriftlicher Form
Viele ihrer Kollegen haben während der Einschränkungen versucht, Verfahren auf schriftlichem Wege, also ohne eine Verhandlung vor Ort abzuarbeiten. „Das geht allerdings nur mit Zustimmung der Beteiligten und liegt immer im Ermessen des zuständigen Richters“, sagt Christiane Schmitz.
Für einige Verfahren sei diese Lösung allerdings keine Option. „Man kann kein Strafverfahren mit Beweisaufnahme und Zeugenbefragung schriftlich durchführen“, erklärt die Richterin. Daher fielen die Strafsachen bisher aus, sollen aber nun auch neu terminiert werden. „Die Herausforderung dabei ist es, die Verfahren im Vorfeld so zu planen, dass nicht zu viele Zeugen vor dem Gerichtssaal warten müssen“, sagt Christiane Schmitz. Deswegen könnten Verfahren in Zukunft auch zu eher ungewohnten Zeiten wie am Nachmittag oder gar am Samstag stattfinden.
Schutzmaßnahmen im Gerichtssaal
Da die Verhandlungen auch weiterhin öffentlich bleiben sollen, wird man auch in den Gerichtssälen einige Vorkehrungen treffen. „Es wird allgemein angeraten, dass die Besucher des Gerichts einen Mund-Nase-Schutz tragen“, sagt die Pressesprecherin. Zudem habe man den Zuschauerraum des Gerichtssaals, in dem die meisten Strafverfahren stattfinden so umgestaltet, dass die Zuschauer den empfohlenen Abstand einhalten.
„Es wird außerdem darüber nachgedacht, Plexiglasscheiben zu installieren“, erklärt die Richterin weiter. Zum Beispiel soll zwischen dem vorsitzenden Richter und dem Protokollanten eine solche Scheibe installiert werden. Und auch zwischen den anderen Prozessbeteiligten sollen die Abstandsregeln eingehalten werden. „Da muss man im Einzelfall schauen, wie man das handhaben kann“, sagt Christiane Schmitz.
Publikumsverkehr bleibt eingeschränkt
Beim eingeschränkten Publikumsverkehr, der schon in den vergangenen Wochen galt, soll es allerdings bleiben und Anträge möglichst per Post an das Gericht geschickt und Kontakt auf elektronischem Wege aufgenommen werden. „Es wird darum gebeten, erst nach vorheriger persönlicher Anfrage zum Amtsgericht zu kommen“, so die Emmericherin.
Mit den Einschränkungen durch die Coronakrise hatte man im Amtsgericht einen Schichtbetrieb eingeführt, damit in Büros, die sich sonst zwei Mitarbeiter des Gerichts teilen, nur noch ein Mitarbeiter sitzt. „Unsere Wachtmeister gehen vier Mal am Tag durch das Haus und desinfizieren alle Oberflächen, die häufig angefasst werden, wie zum Beispiel Türklinken“, sagt Christiane Schmitz.
Auch wenn nun die Einschränkungen etwas gelockert werden, dürfte es noch einige Zeit dauern, bis auch der Justizbetrieb in Emmerich wieder so läuft, wie vor der Coronakrise gewohnt.