Emmerich. Im Sozialausschuss informierte die Stadt übers Budget für Fachbereich Arbeit und Soziales im Haushalt 2020. Zahl der Bedarfsgemeinschaften sinkt.
Mit dem „Budget 700“, sprich dem Bereich Arbeit und Soziales, hat sich der Sozialausschuss auf seiner jüngsten Sitzung befasst. Sozialamtsleiter Markus Dahms erläuterte die Planung fürs Haushaltsjahr 2020, auch im Vergleich zu 2019. Hier sprach er beispielsweise von einer erfreulichen Entwicklung bei den Bedarfsgemeinschaften. Die sind in diesem Jahr um 172 gesunken. „Der Trend dürfte anhalten“, sagte er.
Das Jobcenter werde im nächsten Haushalt einen Zuschuss-Bedarf von etwa 1,4 Millionen Euro haben und damit in etwa die gleiche Summe benötigen wie im Vorjahr. „Wir haben sogar eine leichte Einsparung. Und das, obwohl sich die Rahmenbedingungen wegen der sich abkühlenden Konjunktur verschlechtern werden“, sagte Dahms.
Konstante Kosten für Asylbewerber-Betreuung
Konstant seien die Kosten für Asylbewerber. Die Pro-Kopf-Pauschale betrage 213 Euro. Erfreulich sei, so der Sozialamtsleiter weiter, dass der Bund in diesem Jahr 600.000 Euro an die Stadt für die Betreuung der Asylbewerber weitergereicht habe. „Ob das eine Einmalzahlung war oder 2020 wieder Bundesmittel fließen werden, steht noch in den Sternen“, so Dahms.
Zur Kenntnis nahm der Ausschuss, dass der Fachbereich personell um eine Stelle aufgestockt werden soll. Für eine kurze Diskussion sorgte der Antrag von Manfred Mölders (SPD), mit einem kleinen Arbeitskreis einen Termin vor Ort in den Asylbewerber-Unterkünften zu machen. „Ich möchte einmal sehen, wie es da aussieht“, sagte der Politiker mit Blick auf die „doch hohen Kosten von über 800 Euro pro Zimmer bei einer Vierer-Belegung“.
Keine Vor-Ort-Besichtigung in Gemeinschaftsunterkünften
„Meine Begeisterung hält sich da in Grenzen. Das ist Wohnraum, ‘kein Tiergehege’“, reagierte Markus Dahms sichtlich verschnupft ob dieser Idee. Und stellte klar, dass es sich anders als 2015 in der Unterkunft Tackenweide nur noch um Zwei-Bett-Zimmer handele, die Kosten dafür etwas über 400 Euro betragen würden.
Kleve, meinte er weiter, würden zum Beispiel mit 309 Euro eine deutlich höhere Pro-Kopf-Gebühr zahlen als Emmerich. „Wir bewegen uns da also in einem sehr, sehr guten Rahmen!“ Dass der Ausschuss, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, in Kürze Bilder erhält, wie die Zimmer ausgestattet sind, reichte Mölders aus. „Ich wollte die kalkulatorische Grundlage für die Gebühren-Ermittlung auch nicht in Frage stellen“, meinte der SPD-Politiker.