Rees. Rees stellte jetzt das Wirtschaftswegekonzept vor. Eine Million Euro müssten jährlich investiert werden. Anwohner sorgen sich über hohe Kosten.
Die Lohstraße hat es nötig. Der Wirtschaftsweg östlich von Haldern ist in einem schlechten Zustand und soll nach Auffassung der Stadt Rees jetzt zügig saniert werden. Der Weg ist nur drei Meter breit und wer mit einem Trecker drüber fahren möchte, der hat schon im Randbereich nicht mehr die notwendige Tragfähigkeit. Entsprechend sieht der Randbereich aus.
Überhaupt gibt es in Rees einige Feldwege, die dringend angepackt werden müssten. Aber wie, wann und mit welchem Geld? Die Stadt Rees hat aus diesem Grunde jetzt ein umfangreiches Wegenetzkonzept erarbeiten lassen, welches der Politik klare Hinweise an die Hand gibt. Die Gutachter haben alle Straße analysiert und in eine Prioritätenliste eingetragen. Die Lohstraße und die Alte Heerstraße stehen ganz oben auf der To-do-Liste.
Finanzbedarf liegt bei 9,8 Millionen Euro
Im Umwelt- und Planungsausschuss stellten die Autoren Marcel Rottmann und Antje Paneff den Abschlussbericht vor. Sie berechneten für das gesamte Wegenetz einen laufenden Investitionsbedarf von gut einer Million Euro jährlich. Aktuell gibt Rees jährlich 320.000 Euro für die Wegeunterhaltung aus. An dieser Summe werde sich auch in Zukunft nichts ändern, versicherte Bauamtsleiterin Elke Strede.
Insgesamt überschlagen die Ingenieure den Finanzbedarf auf 9,8 Millionen Euro. Davon wären 7,2 Millionen für den Ausbau und die Verstärkung von Wegen zu verwenden, 705.000 Euro für den Umbau von Straßen und 1,8 Millionen Euro für den Rückbau und die Aufhebung von Wirtschaftswegen. 114.112 Euro müssten für den Neubau von der Stadt Rees aufgebracht werden.
Mehrere Möglichkeiten der Finanzierung
Die Anwohner in Rees sorgen sich vor allem um die finanziellen Belastungen. Dabei gibt es mehrere Möglichkeiten der Finanzierung. So könnten alle Eigentümer im Außenbereich zur Finanzierung herangezogen werden, so dass die finanzielle Belastung für den einzelnen deutlich geringer ausfällt.
Auch eine Erhöhung die Grundsteuer A wäre ein Ansatzpunkt. Natürlich ist auch die Finanzierung über das Kommunale Abgabengesetz möglich (KAG), dann werden allerdings ausschließlich die Anwohner zur Kasse gebeten. Ferner gibt es noch die Möglichkeiten der Landesförderung. Eine generelle Entscheidung über die Form der Finanzierung hat die Stadt Rees noch nicht getroffen.
Stimmen der Bürger
Zu der auf die Aussitzsitzung folgenden Bürgerversammlung waren etwa 40 Zuhörer ins Bürgerhaus gekommen.
Hier trugen Marcel Rottmann und Antje Paneff noch einmal das Konzept vor, das in acht Versammlungen in den Ortschaften gemeinsam mit den Bürgern erarbeitet wurde. Diese Art der Bürgerbeteiligung war vom Fördergeber vorgegeben.
Nach der Präsentation wurden keine kritischen Stimme laut. Lediglich zwei Fragen gab es zur Terminplanung für den Ausbau der Lohstraße und der Möglichkeit einer Verkehrsberuhigung der Wilhelmstraße.
Erst wenn die Art der Finanzierung stehe, werde man die Planung aufstellen, so die Bauamtsleiterin. Eine Verkehrsberuhigung lasse sich im Außenbereich nicht anordnen.
Stephan Lodewick aus Grietherbusch hatte an der Orts-Versammlung teilgenommen und sich auch jetzt den Vortrag angehört. Seine Hinweise bezüglich des Ausbaus des östlichen Teils der Straße Grietherbusch waren aufgenommen worden: Dort ist kein Begegnungsverkehr von landwirtschaftlichen Fahrzeugen möglich. Ebenso wie Klaus van Lier aus Esserden lobte er die Einbindung der Bürger. Protest werde erst dann aufkommen, wenn es ans eigene Portemonnaie gehe.
Rees verfügt über 345 Kilometer Wege im Außenbereich, davon befinden sich 200 Kilometer im Eigentum der Stadt. Nur wenige Straßen im Außenbereich sind auch tatsächlich gewidmet. In der Regel müsse man da auf altes Kartenmaterial zurückgreifen. Dies führe zwischen Privateigentümer oft zu Streitigkeiten. Für Verbreiterung von Wegen sieht Elke Strede Probleme: „Die Bereitschaft auch nur einen halben Meter seines Grundstückes abzugeben, ist nicht sehr groß“, sagte sie.
Die Tiefbauamtsleiterin betont, dass man jetzt in die Wege investieren wolle, ein Rückbau vorhandener Wege habe erst einmal keine Priorität. Auch wollte sie nicht über Einzelmaßnahmen diskutieren. „Lassen Sie uns erst einmal mit positiven Maßnahmen beginnen“, empfahl sie dem Ausschuss.