Isselburg. In Isselburg gibt es derzeit acht Sammelcontainer für Altkleider. Und das soll auch so bleiben. Die Politik soll dazu einen Beschluss fassen.
Vor allem zum Wechsel der Jahreszeiten tun es viele: Den Kleiderschrank aussortieren. Verpackt in Säcken ist dann die Endstation vieler Kleidungsstücke der Altkleidercontainer. In Isselburg, so scheibt die Stadtverwaltung Isselburg in einer entsprechenden Vorlage, gibt es acht solcher Sammelcontainer – zumindest im öffentlichen Verkehrsraum. Und das sollte auch in der nächsten Zeit wohl so bleiben.
In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung, Vergabe und Wirtschaft sollen dessen Mitglieder dem Rat empfehlen zu beschließen, dass in Isselburg die Aufstellung von Behältnissen zur Altkleidersammlung im öffentlichen Verkehrsraum nur noch bis zu einer Anzahl von acht Sammelbehältnissen zugelassen werden darf.
Zu Hochzeiten gab es 15 gewerbliche Container
Mit diesem Beschluss will die Stadt Isselburg die Beauftragung des Kreises Borken in punkto Altkleidersammlung abschließen. Dieser ist nämlich mit der Durchführung und Koordinieren des separaten Einsammelns und Transportieren von Textilien und Schuhen in Isselburg beauftragt.
Laut Stadtverwaltung sei Basis dieser Beschlussfassung die Information, dass die Anzahl der Altkleidercontainer den Wert von einem Container je 1000 Einwohner nicht überschreiten sollten. Bevor es eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Borken über die Durchführung des Einsammelns gab, gab es bei Zeiten 15 Container, die in Isselburg gewerblich aufgestellt waren.
Weitere Container auf öffentlichen Grundstücken
Momentan seien im öffentlichen Verkehrsraum insgesamt acht Sammelbehältnisse für Alttextilien aufgestellt, so die Stadt. Davon entfielen sechs Sammelbehältnisse auf das nach Ausschreibung durch den Kreis Borken beauftragte Unternehmen und zwei Sammelbehältnisse auf eine ortsansässigegemeinnützige Organisation.
Zusätzlich waren drei Sammelbehältnisse auf sonstigen öffentlichen Grundstücken – also nicht im öffentlichen Verkehrsraum – durch eine ortsansässige gemeinnützige Organisation aufgestellt. Darüber hinaus gab es noch vier Aufstellorte für Sammelbehältnisse auf privaten Grundstücken, von denen drei auf eine ortsansässige gemeinnützige Organisation und ein Sammelbehältnisse auf das vom Kreis Borken beauftragte Unternehmen entfielen.
Container im Verkehrsraum benötigen eine gesonderte Erlaubnis
Für die acht im öffentlichen Verkehrsraum aufgestellten Sammelbehältnisse wurden zusätzlich zu etwaigen Vereinbarungen Sondernutzungserlaubnisse erteilt.
Nach aktueller Rechtslage sei es aber weiterhin möglich, dass gewerbliche Sammler über das bisherige Maß hinaus Sammelbehältnisse für Alttextilien aufstellen möchten und dafür Sondernutzungserlaubnisse beantragen. Über solche Anträge müsste dann – unter Berücksichtigung verkehrlicher Aspekte – entschieden werden.
Stadt will sich mit Beschluss absichern
Um die Begründung einer solchen Entscheidung nachvollziehbarer zu machen, empfiehlt der Städte- und Gemeindebund NRW eine flankierende Festlegung solcher Aspekte per Ratsbeschluss. Dem will die Stadt Isselburg nun auch nachkommen und legt daher eine maximale Anzahl der Container im öffentlichen Verkehrsraum fest.
Die Mitglieder des Ausschusses für Planung, Vergabe und Wirtschaft kommen am Mittwoch, 4. September, um 17.30 Uhr in der Mensa der Verbundschule zur nächsten Sitzung zusammen. Damit ist auch die politische Sommerpause in Isselburg beendet und der Sitzungsreigen startet wieder.
Eine Woche später, also am Mittwoch, 11. September, wird in der Mensa der Verbundschule am Stromberg um 17.30 Uhr der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Isselburg tagen.