Mit Elektronasen können illegale Entgasungen von Tankschiffen auf dem Rhein in Emmerich kontrolliert werden. Die SPD möchte dies voranbringen.

Emmerich. Die SPD-Fraktion Emmerich möchte die illegalen Entgasungen am Rhein überwachen lassen. Dies hatten die Genossen schon mal formuliert, stellen jetzt aber einen entsprechenden Ratsantrag. Die Verwaltung der Stadt Emmerich soll beauftragt werden, ein Konzept auszuarbeiten, bei welchem sogenannte Elektronasen den Rhein überwachen, um somit eine Kontrolle über illegale Entgasungen zu haben. Ziel dieser Überwachung ist es, dieser illegalen Praxis Einhalt zu gebieten. Ein Beispiel, wie so ein Konzept aussehen kann, legt die SPD ebenfalls vor.
„Weiterhin soll untersucht werden, ob und wie die EU und/oder der Bund mit in die Verantwortung, Umsetzung und Finanzierung einbezogen werden kann, da es sich beim Rhein um eine internationale Wasserstraße handelt“, heißt es in dem Antrag.

Die SPD nennt drei Gründe für den Antrag:

• 1. Tankschiffe auf dem Rhein werden in Zukunft vermehrt kurz vor der niederländischen Grenze während der Fahrt „entgast“, da es in den Niederlanden seit Beginn des Jahres eine solche geforderte Kontrolle gibt. „Durch diese illegalen Entgasungen werden schwerwiegende krebserregende Stoffe freigesetzt, ohne dass diese Freisetzung kontrolliert wird. Die Entgasung von Tankschiffen ist sicherlich notwendig. Es fehlt allerdings an einer Infrastruktur von Entgasungsanlagen, die im Rahmen der Konzeptausarbeitung bei Land und Bund schon gefordert werden sollte.“
• 2. Die Besucher der Rheinpromenade seien aufgrund der vorherrschenden südwestlichen bis nordwestlichen Windrichtungen dem Abgasproblem der Rheinschifffahrt sehr direkt ausgesetzt. „Es ist vorrangige Aufgabe der Politik dem Schutzgut Mensch in stärkerer Weise als bislang Rechnung zu tragen. Dies gilt nicht nur für die örtliche Politik, sondern bezieht die Landes- und Bundespolitik mit ein.“ Das Aufstellen von Messstationen in der Nähe der Rheinpromenade wäre ein erster Schritt für die Sicherheit der Besucher der Rheinpromenade.
• 3. Die beschriebene Praxis der Entgasungen sei absolut gesetzeswidrig. „Es gibt ein Verbot und keiner kontrolliert es. Diesem muss ein Ende bereitet werden. Im Jahre 2014 legte das Umweltbundesamt eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung von Abgasreinigungsanlagen vor, in der die Probleme deutlich beschrieben werden.“