Isselburg. . Im Wahlamt der Stadt Isselburg laufen die Vorbereitungen für die Europawahl am 26. Mai bereits. Wahlhelfer werden noch gesucht.

Die Vorbereitungen im Wahlamt der Stadt Isselburg laufen bereits. Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat am 19. September 2018 als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland Sonntag, 26. Mai 2019, bestimmt.

Kein einheitliches europäisches Wahlrecht

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen.

Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

Personalausweis bereithalten

Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr Wahlberechtigte sollten die Wahlbenachrichtigung in den Wahlraum mitnehmen sowie den Personalausweis oder Reisepass bereithalten. Nach Betreten des Wahlraumes zeigt man die Wahlbenachrichtigung vor, wenn dies der Wahlvorstand verlangt, und erhält einen Stimmzettel.

Nur in der Wahlkabine darf gewählt werden. Der Stimmzettel muss vor dem Verlassen der Wahlkabine so gefaltet sein, dass nicht erkennbar ist, wie man gewählt hat. Der Wahlvorstand prüft zunächst, ob der Wähler in das Wählerverzeichnis eingetragen ist und ob eventuell ein Zurückweisungsgrund vorliegt.

Schriftführer vermerkt Stimmabgabe

Ist alles in Ordnung, gibt er die Wahlurne frei, so dass der Stimmzettel eingeworfen werden kann. Der Schriftführer vermerkt die Stimmabgabe im Wählerverzeichnis. Die Wahlbenachrichtigung kann der Wahlvorstand einbehalten.

64,8 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland

In Deutschland werden rund 64,8 Millionen Menschen wahlberechtigt sein, davon etwa 60,8 Millionen Deutsche und rund vier Millionen weitere Unionsbürger, die in Deutschland leben. Im Kreis Borken gibt es 295.000 Wahlberechtigte.

Kreisdirektor ist Kreiswahlleiter

Dr. Ansgar Hörster, Kreisdirektor Borken.
Dr. Ansgar Hörster, Kreisdirektor Borken. © Jürgen Theobald

Als Kreiswahlleiter ist Kreisdirektor Dr. Ansgar Hörster für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl im Kreisgebiet verantwortlich. Dr. Hörster macht darauf aufmerksam, dass an der Wahl im Kreis Borken neben Deutschen auch Staatsangehörige der anderen Mitgliedstaaten der EU aktiv teilnehmen können.

„Sie müssen dazu in das Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen sein“, erklärt der Kreiswahlleiter. „Für Unionsbürger, die bereits bei den Europawahlen 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen waren, erfolgt diese Eintragung für die Europawahl 2019 automatisch“, weiß Dr. Hörster.

Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis

Alle anderen Unionsbürger, die in Deutschland an der Europawahl 2019 teilnehmen wollen, müssen bis zum 5. Mai einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dies betrifft auch Unionsbürger, die in der Zwischenzeit ins Ausland verzogen waren, jetzt aber wieder in Deutschland wohnen oder die auf Antrag aus dem Wählerverzeichnis gestrichen worden sind.

Antragsformulare für die genannten Fälle halten die Stadt- und Gemeindeverwaltungen im Kreis bereit. Sie stehen auch auf der Internetseite des Bundeswahlleiters (www.bundeswahlleiter.de) zur Verfügung.

Die Stadt Isselburg wird auch zur Europawahl 2019 ein „Online-Wahlscheinverfahren“ anbieten.

Erfrischungsgeld für Helfer

Übrigens: In einem Video schildert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen Wahltag und fordert die Mitbürger zum Helfen auf. Ein Wahlhelfer in Isselburg erhält für seine Mithilfe ein Erfrischungsgeld in Höhe von 40 Euro.

>>GUTE GRÜNDE FÜR DEN URNENGANG

Warum sollte man wählen? Am 26. Mai haben wir die Chance, die Zukunft Europas mitzubestimmen. Wir können nicht nur einzelne wichtige Themen wie den Umgang mit dem Klimawandel, Migration oder die Digitalisierung mitbestimmen, sondern auch die große Idee von Europa: In was für einem Europa möchten wir leben? Wollen wir mehr Europa, mehr europäische Zusammenarbeit? Oder lieber eine Konzentration auf wenige Themen und eine Stärkung der Nationalstaaten? Weitere Informationen gibt’s unter https://what-europe-does-for-me.eu/de/home