Emmerich. . Die Emmericher Politik stimmte für eine Überarbeitung der 18 Jahre alten Gestaltungssatzung. Künftig soll es weniger streng zugehen.
Die Vorgaben für Werbeschilder in der Emmericher Innenstadt werden überarbeitet. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragte die Verwaltung mit einer Aktualisierung der 18 Jahre alten Gestaltungssatzung.
Strikte Vorgaben nicht mehr zeitgemäß
Aus den Reihen der Politik kam der Vorwurf, dass die strickten Vorgaben nicht mehr zeitgemäß seien. Die Werbeschilder in der Emmericher Innenstadt seien mittlerweile durch die strikte Auslegung der Satzung so klein geworden, dass sie nicht mehr dem Zwecke der Werbung dienten.
Die BGE hatte beantragt, eine weniger strenge Regelung auf den Weg zu bringen. Alle Fraktionen stimmten dem zu. Botho Brouwer (CDU) sagte: „Außenwerbung sollte den Umsatz steigern und das sollte auch in unserem Interesse sein.“
Werbeschilder sollen den Umsatz steigern
Stadtplaner Jochen Kemkes möchte die alte Satzung am liebsten nicht ändern, da sie sich in der Praxis bewährt habe. Er zeigt Beispiele von beantragten Werbeflächen, die man habe ablehnen müssen weil sie nicht mit den Vorgaben in Einklang zu bringen waren – darunter Kodi, Vodaphone, Foto Allkauf.
Gerd Bartels (UWE) sagte, dass gerade das Beispiel Kodi zeige, dass die Werbung im Straßenbild gar nicht mehr wahrnehmbar sei. Stefan Wachs, städtischer Beigeordneter, sagte, dass es nicht allein auf die Werbeschilder ankomme.
Auch die Warenauslage könne man als Werbefläche verstehen. Wenn man eine Satzung habe, müsse man diese auch einhalten. Ausnahmen führten zu Rechtsunsicherheiten.