Isselburg. . Das Ergebnis im Entwurf des Haushalts 2019 der Stadt Isselburg verschlechtert sich um über eine Million Euro. Das Defizit beträgt 1.887.507 Euro.
Die schwarze Null ist in weite Ferne gerückt. Im kommenden Haushaltsjahr rutscht Isselburg weiter ins Minus. Und das mit Vollkaracho. Um noch einmal über eine Million Euro erhöht sich das Defizit für 2019.
Unterm Strich prangt nun im Ergebnisplan des Haushaltsentwurfs der Stadt Isselburg für das kommende Jahr ein Minus von 1.887.507 Euro. Das gaben am Mittwochabend Kämmerer Alexander Herzberg und Bürgermeister Michael Carbanje in der jüngsten Ratssitzung bekannt.
Weniger Einnahmen und mehr Kosten sind die Gründe
Im Vergleich zum Vorjahr verschlechtert sich das Ergebnis insgesamt um 1.026.000 Euro. Die Summe der ordentlichen Erträge sinkt in der Planung um 628.000 Euro auf rund 20.837.000 Euro. Dem stehen Aufwendungen von rund 22,6 Mio. Euro gegenüber – „eine Steigerung von rund 452.000 Euro“, sagt der Kämmerer.
Trotz aller Konsolidierungsbemühungen sei man von einem ausgeglichenen Haushalt noch deutlich entfernt, so Herzberg. Im vergangenem Jahr hatte er noch positiv geklungen und damit gerechnet, dass sich das Defizit 2019 „nur“ noch auf 724.029 Euro belaufen wird. Doch dem ist nun nicht so. Und das habe, so erklärten Kämmerer und Bürgermeister, mehrere Gründe.
Die Personalkosten steigen deutlich
Bei den Schlüsselzuweisungen sei mit Mindereinnahmen von rund 400.000 Euro gegenüber dem Jahr 2018 zu rechnen. Bei den Personalkosten kommt es auch zu einer Erhöhung von 585.000 Euro auf rund 4,83 Millionen Euro. „Das ist eine gravierende Steigerung, bedingt insbesondere durch Tarifsteigerungen, neu geschaffene Stellen sowie im Vorjahr nicht besetzte Stellen“, so Carbanje.
Als Belastung auf den Haushalt 2019 schlage sich ebenfalls eine Mindereinnahme bei den Kostenerstattungen vom Land NRW im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes von rund 343.000 Euro nieder. Hinzu kämen erhöhte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen von rund 393.000 Euro. Sowie die Zweckverbandsumlage Issel von rund 400.000 Euro.
Unterhaltungsrückstände sind aufgelaufen
Kämmerer Herzberg erklärte, dass aufgrund der Sparmaßnahmen der Vergangenheit Unterhaltungsrückstände aufgelaufen seien, welche, wenn sie nicht angegangen würden, in Zukunft noch höhere Kosten nach sich ziehen. Um Dinge wie Hochwasserschutz, Feuerwehrgerätehaus, Digitalisierung der Verwaltung, Breitbandversorgung der Außenbereiche und den Umbau des Realschultraktes voran zu bringen, muss nun Geld in die Hand genommen werden.
Aufgrund des Minus’ in der Kasse muss nun Geld aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden. Die Rücklagen der Stadt werden weiter aufgezehrt. Das ist gar nicht gut, denn so könnte irgendwann eine dauernde Haushaltssicherung kommen. „Es kann daher nur das Ziel sein, den Haushalt zu konsolidieren und mittelfristig ausgeglichen zu gestalten“, so Herzberg.
>> KEINE REALEN STEUERERHÖHUNGEN
Wie im vergangenen Jahr seien für das Haushaltsjahr 2019 keine realen Steuererhöhungen vorgesehen.
Zum Erhalt der Steuerertragskraft sei es aber erforderlich, die Hebesätze für Grundsteuer A und B im Rahmen der Inflation anzupassen, so Alexander Herzberg.