Isselburg. . Auf Anraten der Verwaltung vertagt die Politik den Tagesordnungspunkt. Es gibt noch zu viele Fragen rund um die Veranstaltungen an der Festhalle.
Trödelmärkte sind in vielen Städten Publikumsmagnete. Die Isselburger Politik konnte sich auf der jüngsten Sitzung des Rates nicht zu einer Entscheidung durchringen, ob auch in und an der Festhalle an der Hüttenstraße solche Veranstaltungen in Zukunft stattfinden dürfen. Der Punkt wurde vertagt. Auch auf dringendem Anraten der Verwaltung. Dies wurde einstimmig so verabschiedet.
Zu viele Fragen standen im Raum. Vor allem aus den Reihen der CDU wurde kritisch das Konzept hinterfragt. Mit Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Schmitz-Rode hatte die Verwaltung einen Experten eingeladen, der aber auch in relativ kurzer Zeit klar machen konnte, welche Komplexität das Thema besitzt. Der eigentliche Tagesordnungspunkt sah vor, dass der Bebauungsplan geändert werden soll, damit in und um der Festhalle Trödelmärkte zugelassen werden. Maximal zwölfmal im Jahr dürfte dann ein Trödelmarkt dort stattfinden. Hier wollte die CDU wissen, ob diese Zahl eventuell auf die Hälfte begrenzt werden könnte? „Eine solche Begrenzung bedarf einer Begründung“, stellte Dr. Schmitz-Rode klar. „Warum wollen Sie nur sechs Märkte zulassen? Warum nicht fünf, sieben oder zwölf?“
Sollte diese Begründung aus städtebaurechtlicher Sicht nicht hieb- und stichfest sein, könnte sich ein Marktbetreiber auch darüber hinwegsetzen. Einen klassisch liberalen Standpunkt vertrat Kevin Schneider.
Märkte durch die Hintertür denkbar
Der FDP-Fraktionschef wunderte sich, was denn überhaupt dagegen spreche, zwölf Märkte pro Jahr – also einen pro Monat – zu genehmigen? Ordnungsamtschef Frank Schaffeld zeigte daraufhin die Tücken der Gesetzgebung auf. Zwar müsse der Abstand zwischen Trödelmärkten einen Monat betragen, aber es gibt das Hintertürchen der so genannten Spezialmärkte: beispielsweise Bücher-, Computer-, Blumen oder Stoffmärkte. Sollte sich die Politik zu einer Veränderung des Bebauungsplan durchringen, wäre dem Betreiber damit Tür und Tor geöffnet. Es bliebe eventuell nicht bei zwölf Märkten, sondern wenn es geschickt angestellt wird, sind praktisch wöchentliche Veranstaltungen möglich.
Diese Aussage löste ein gewisses Maß an Befremdlichkeit aus. „Also uns war es nicht bewusst, dass man das aushebeln kann“, erklärte CDU-Fraktionschef Frank Häusler, der auf eine vernünftige Lösung plädierte. Sein Parteifreund Ulrich Gühnen wollte von der Verwaltung wissen, ob es nicht möglich sei, vereinzelt Trödelmärkte an der Hüttenstraße zu genehmigen, ohne dafür den Bebauungsplan zu ändern. Michael Carbanje bestätigte, dass dies durchaus eine Option sei. „Eben deshalb“, so der Bauamtschef, „wäre es gut, wenn der Punkt zurückgestellt wird, damit wir nochmal mit dem Antragssteller reden können.“
Sorge um Parkplatzsituation
Ein weitere Sorge wurde zudem noch von Kurt Istemaas (CDU) vorgetragen. Schon heute sei die Parkplatzsituation an der Hüttenstraße etwa bei Hochzeiten in der Festhalle bedenklich. Sollte es nun zu Trödelmärkten kommen, müssten Beschicker und Besucher genügend Parkraum haben. „Der Platz ist da aber nicht vorhanden“, konstatierte Istemaas.
Auch diesen Punkt möchte die Verwaltung nun in einem Gespräch mit dem Antragsteller klären.