Emmerich. . Verena Heinz (Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen, Köln) präsentierte Endbericht des ISEK. Lebhafte Debatte im Ausschuss für Stadtentwicklung.
- Integriertes Stadtentwicklungskonzept und Einzelhandelskonzept final am 7. November im Rat
- Der Alte Markt fiel bei den Projekten hinten rüber, weil keine Fläche zur Gestaltung übrig bleibt
- Die noch ungeklärte Zukunft des Steintor-Geländes bietet den meisten Zündstoff
Das Ziel ist in Sicht: Die siamesischen Zwillinge, das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2025 (ISEK) und das Einzelhandelskonzept, sollen am 7. November vom Rat verabschiedet werden. Dann kann die Stadt fristgerecht zum bis 30. November erste Städtebaufördermittel beantragen. Nach letzten Abstimmungsgesprächen in Düsseldorf mit Ministerium und Bezirksregierung gab es in der Schlusskurve des ISEK noch einige Korrekturen, die Verena Heinz (Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen, Köln) im Ausschuss für Stadtentwicklung referierte.
Alter Markt fällt hinten rüber
Danach wurde die Aufwertung des Alten Marktes fallengelassen. Warum? Weil kaum noch Fläche übrig bleibt für Mobiliar und Spielgeräte, wenn man die von den Feuerwehr beanspruchten Fahr-, Bewegungs- und Aufstellungsflächen sowie die der Shisha-Bar erteilte Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie abzieht.
Abgespeckt wurde der städtebauliche Wettbewerb. Der sollte sich ursprünglich auf Geschäftsstraßen und zentrale Plätze erstrecken. Übrig blieben Wettbewerbe für die Stadteingänge Geistmarkt und Kleiner Löwe. Hintergrund: Die vor Jahren umgestalteten Geschäftsstraßen wie Nonnenplatz und Alter Markt sind noch mit einer Zweckbindung der Fördermittel belegt und in anderen Projekten aufgegangen, z.B. Schule im Quartier.
Der Geistmarkt bildet das „Starterprojekt“
Der Geistmarkt bildet gleichsam das „Starterprojekt“ zur Umsetzung des ISEK. Projektlaufzeit: 2018/2019. Das Einfallstor zur Innenstadt soll für insgesamt 2,925 Millionen Euro zum Stadtplatz umgebaut werden. Bedeutet: weniger Autos, mehr Grün und Spielgeräte, Inszenierung historischer Blick- und Wegebeziehungen.
Da der Erwerb des Steintor-Geländes, auf das Kaufland eine Option hält, noch nicht feststeht, wurde nur der City-Eingang Steintor in den Wettbewerb für den Geistmarkt einbezogen. Am Ziel, der Schaffung eines attraktiven Stadteingangs mit Flächen für Kirmes, Parkplätzen und Wohnmobilstellätzen, wird festgehalten.Weiter ist man bei Wemmer & Janssen. An der Mennonitenstraße könnte sich ein Fachmarkt ansiedeln.
Besonders die Zukunft der Steintor-Brache wurde in der Vergangenheit von Politikern und Bürgern kontrovers diskutiert, bis heute. Für den Ersten Beigeordneten Dr. Stefan Wachs steht dabei nach den Bürgerforen fest, dass die Umgestaltung des Steintors als Platz das größte Punktekontingent eingeheimst hat.
Der Fachausschuss legte dem Rat das überarbeitete ISEK vor
Der Fachausschuss legte dem Rat das überarbeitete ISEK mit 13:6 Stimmen ans Herz. Vorher hatte sich eine rege Disskussion entwickelt. Einige Politiker sahen die Chance, auf der ISEK-Plattform Wünsche zu platzieren. Beispielsweise bei den Bahnübergängen Löwentor und ‘s-Heerenberger Straße. „Wir sollten das Machbare jetzt einfordern“, gab Johannes ten Brink (CDU) die Marschrichtung vor. Ins gleiche Horn stieß Jörn Bartels (BGE): „Neue Dinge aufzurollen ist nicht dramatisch. Wir müssen nicht an alten Ratsbeschlüssen festhalten, wenn sie fehlerhaft sind.“ Dann müsse man neue Ratsbeschlüsse fassen, erwiderte Dr. Stefan Wachs wenig amüsiert. Er machte mehrfach deutlich, dass man nichts anderes als gültige Ratsbeschlüsse abbilden werde: „Grundlage kann nur sein, was der Rat beschlossen hat.“
Es gab Kritik an der Vorgehensweise
Maik Leypoldt (BGE) kritisierte, der ISEK-Prozess hätte ergebnisoffen geführt werden müssen, ohne den Ausschluss von Flächen wie das Steintor-Gelände: „Wir nehmen Dinge heraus, die wir gar nicht untersucht haben.“
Dagegen mahnte der Ausschussvorsitzende Albert Jansen (CDU): „Wir müssen Dinge auch zu Ende bringen, wenn sie mit Mehrheit beschlossen wurden.“ ISEK ist jedenfalls noch nicht ganz am Ende.