Emmerich. . Verabschiedung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) erst Anfang 2017. Zunächst soll das neue Einzelhandelskonzept abgewartet werden.

• Förderrichtlinien des Landes für Städtebaufördermittel haben sich geändert und bescheren Mehraufwand
• Anfang 2017 soll Wettbewerb für Gestaltungskonzept vom Geistmarkt bis zum Bahnhof ausgelobt werden
• Bürger wünschten sich mehr Grün und sähen das Steintor-Geländel gerne als Parkplatz und Festplatz

Der ISEK-Prozess kommt schleppender voran als gedacht. Eigentlich sollte der Rat das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2025 am 8. November verabschieden. Doch daraus wird nun nichts. Der neue Zeitplan sieht nun so aus, dass sich im Januar 2017 erst der Ausschuss für Stadtentwicklung damit beschäftigt, ehe das Gesamtkonzept dann im Februar vom Rat beschlossen wird.

Erhöhte Förderbedingungen

Als Grund für die Verzögerung gab Stadtsprecher Tim Terhorst an, dass sich die Förderrichtlinien des Landes geändert hätten: „Das Land hat die Förderbedingungen erhöht“, sagte Terhorst.

Ein Stadtentwicklungskonzept ist eine Grundvoraussetzung, damit die Stadt möglicherweise in den Genuss von Städtebaufördermitteln für einzelne Projekte gelangt. „An die Fördergelder sind bestimmte Bedingungen geknüpft“, so Terhorst. Nach den neuesten Richtlinien müssen die einzelnen Projekte viel detaillierter als vorher beschrieben werden und schon eine präzise Kostenberechnung enthalten; ferner eine Zeitschiene und einen Prioritätenkatalog. „Der Planungsaufwand bis zur Antragstellung ist mehr geworden“, stellt Terhorst fest. Stadtverwaltung und das Büro für Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen (Aachen) sind nach wie vor dabei, das ISEK zu erstellen, so dass es Anfang des neuen Jahres auf den Weg gebracht werden kann.

Der Zeitverzug hält die Stadtverwaltung aber nicht davon ab, für Anfang 2017 einen Wettbewerb auszuloben, quasi als erste konkrete Maßnahme des ISEK. „Daran können sich Planungsbüros beteiligen“, so Terhorst. Ziel ist, für den Innenstadtbereich vom Geistmarkt bis zum Bahnhof ein Gestaltungskonzept auszuarbeiten, „damit man einen roten Faden hat“, sagte Terhorst. Und mit dem man dann argumentieren könne. Wünsche aus den Bürgerforen sollen als Vorgaben einfließen. Ein Tenor war: mehr Grün in der Innenstadt.

Aber es gibt noch einen weiteren Punkt für die Verzögerung. Der hat mit der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes zu tun, die parallel erfolgt und im Herbst vorliegen soll. Dieses Exposé abzuwarten, macht Sinn, um im ISEK noch darauf reagieren zu können.

Konkretes Beispiel: Steintor-Gelände. Die Bürger tendierten zu einem begrünten, multifunktionalen Platz. Dieses Entree könnte als Parkplatz für Pkw, Busse und Wohnmobile hergerichtet werden und damit die City entlasten und Festplatz, z.B. für die Kirmes, werden. Das Einzelhandelskonzept hingegen könnte zu dem Ergebnis kommen, dass am Steintor ein Lebensmittelmarkt zugelassen werden könnte. „Darauf müsste ISEK dann reagieren, sonst würden sich beide Dinge widersprechen.“