Duisburg-Homberg. Im FNP ist die Fläche östlich des PCC-Stadions schwarz umrandet. Eine weitere Fläche ist plötzlich auch markiert. Das sagen Stadt und BUND.
„Enttäuscht und wütend“ ist der BUND, dass die Stadt im Flächennutzungsplan (FNP) zum Thema „Auskiesung in Homberg“ von dem abweicht, was die Parteien und die Stadt selbst beschlossen haben. Nämlich: Dass östlich des PCC-Stadions nicht noch mehr Fläche für Auskiesung bereitgestellt wird, als in der Vergangenheit beschlossen wurde. „Die Ausweisung der geplanten Flächen für Abgrabungen in Homberg und die Ausweisung der geplanten Fläche für Aufschüttung (Abfall) auf der Halde Lohmannsheide in Baerl im Flächennutzungsplan-Entwurf ist eine indirekte Zustimmung durch die Hintertüre“, erklärt Kerstin Ciesla, Vorsitzende vom BUND Duisburg.
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Jetzt nähmen es nur wenige Menschen wahr, aber in einigen Jahren seien die Bürgerinnen und Bürger erschreckt, dass wieder in riesigen Gebieten am Rhein die Bagger anrollen und Kies abbauen. Genau da, wo man jetzt noch wunderschön am Rhein spazieren gehen kann. Wenn man Einspruch dagegen einlegen will, dann muss man es jetzt tun. Denn die Einspruchsfrist läuft bald ab. Das Entscheidende daran: Der Flächennutzungsplan ist Grundlage für die Stadtentwicklung der Zukunft.
Stadt Duisburg sagt: Der Regionalplan ist der Rahmen, an den sich die Verwaltung halten muss
Auf Anfrage dieser Redaktion erklärt die Stadt: „Eines gleich vorweg: An unserer Haltung zu dem Thema hat sich nichts geändert.“ Bekanntlich hatten in Bezug auf die Auskiesung die Parteien im Stadtrat und auch die Stadt Duisburg selbst erklärt, dass man eine weitere, zusätzliche Fläche östlich des PCC-Stadions an der Dammstraße in Homberg nicht wolle. „Allerdings müssen wir bei der Aufstellung des FNP die Vorgaben des Regionalplans berücksichtigen, sonst würden wir dafür keine Genehmigung bekommen. Der Regionalplan ist also der Rahmen, an den wir uns halten müssen. Aus dem Grund mussten wir die Fläche im FNP entsprechend vermerken“, teilt die Stadt mit. Das sei aber noch keine Kennzeichnung oder Ausweisung, erklärt die Stadt Duisburg. Diese Vermerke entsprächen daher nicht unbedingt dem Willen der Kommune, sie müssten aber aufgenommen werden.
Im Flächennutzungsplan ist die bisher ohnehin vorgesehene Fläche östlich des Stadions schwarz umrandet. Eine mögliche – deutlich größere Fläche – ist aber plötzlich grau gestrichelt. Dieses Vorgehen hält der BUND definitiv für eine Zustimmung durch die Hintertüre, denn der Regionalplan sei ja noch gar nicht verabschiedet, kontert der BUND. „Daher besteht keine rechtliche Notwendigkeit einer frühzeitigen Darstellung im Flächennutzungsplan“, betont Kerstin Ciesla.
BUND Duisburg sagt: Alle waren sich einig, dass am PCC-Stadion nicht noch mehr Fläche ausgekiest werden soll
Was den BUND ausgesprochen ärgert, ist die riesige Fläche, um die der bisherige Bereich für Ausgrabungen jetzt also doch vorgehalten werden soll – wenn es nach dem Willen der Stadt geht. „Alle Parteien und auch die Stadt waren sich bei der Abstimmung einig, dass am PCC-Stadion nicht noch mehr Fläche zur Verfügung gestellt werden soll.“
Die BUND-Vorsitzende verweist auf das Gesetz zur Raumordnung: „Erst wenn der Regionalplan-Entwurf mit diesen Änderungen verabschiedet würde und keine Klageverfahren zu diesen Fällen geführt würden, müsste die Stadt Duisburg diese Ausweisungen im Flächennutzungsplan übernehmen.“ Das also jetzt bereits zu tun, sei absolut nicht notwendig. „Da der Flächennutzungsplan von der Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt wird und der Regionalplan vom Regionalverband Ruhr, besteht keine Gemengelage in Bezug auf den Flächennutzungsplan.“ So einen Eintrag vorzunehmen, sei also zum jetzigen Zeitpunkt völlig unnötig.
Wer Einspruch einlegen will: Der neue Flächennutzungsplan für die Stadt Duisburg liegt jetzt aus
- Der neue Flächennutzungsplan für die Stadt Duisburg liegt jetzt aus.
- Wer zum Beispiel Einspruch gegen eine Erweiterung der Auskiesung einlegen möchte, sollte das schnell tun. Bis Freitag, 20. Oktober, liegt der Entwurf zur Einsicht öffentlich aus.
- Und zwar im Amt für Stadtentwicklung im Stadthaus am Friedrich-Lange-Platz 7 in der Stadtmitte.
- Bürger können Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen auch per Mail abgeben: fnp@stadt-duisburg.de
- Der Entwurf mit seinen Begründungen und dem Umweltbericht ist im Internet einsehbar unter www.duisburg.de/fnp-neuaufstellung.