Duisburg. Nach vielen Austritten gründet Die Linke im Duisburger Rat eine neue Fraktion mit Die Partei. Warum das im politischen Alltag wichtig ist.

Die verbliebenen Fraktionsmitglieder der Linkspartei im Duisburger Rat stellen sich neu auf. Nachdem sich die Mehrheit der Fraktion Ende Dezember entschieden hat, die Partei in Richtung Bündnis Sahra Wagenknecht zu verlassen (wir berichteten), soll nun eine neue Fraktion entstehen: Gegenüber der Redaktion kündigt Ratsherr Mirze Edis eine entsprechende Zusammenarbeit mit Die Partei an.

Demnach haben Vertreter beider Parteien am Wochenende die Vereinbarung für eine gemeinsame Fraktion unterzeichnet. Mirze Edis selbst wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Barbara Laakmann – ebenfalls Die Linke – als seine Stellvertreterin. Die Fraktion komplettiert Matthias Eidens, Ratsherr für Die Partei. Die Unterlagen sollen Anfang der Woche im Duisburger Rathaus eingehen.

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Gründung von Wagenknecht-Partei hat Folgen für den Duisburger Rat

Damit stellt Die Linke sicher, im Rat auch während der restlichen Legislaturperiode Anträge stellen zu dürfen. Voraussetzung dafür ist der Status als Fraktion, für den mindestens drei Ratsleute benötigt werden. Nachdem vier von sechs Mitgliedern die Fraktion verlassen haben, erlangen Mirze Edis und Barbara Laakmann diesen Status nun also durch die Zusammenarbeit mit dem Vertreter der Satirepartei, Matthias Eidens.

Mirze Edis soll der Vorsitzende der neuen Fraktion von Die Linke und Die Partei werden.
Mirze Edis soll der Vorsitzende der neuen Fraktion von Die Linke und Die Partei werden. © FUNKE Foto Services | Lars Fröhlich

Wie berichtet, sind der bisherige Vorsitzende Erkan Kocalar, dessen Stellvertreterin Martina Ammann-Hilberath sowie Binali Demir und Carmen Hornung-Jahn aus Linken-Fraktion ausgeschieden. Nach der kürzlich erfolgten Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wollen auch sie eine neue Fraktion im Duisburger Rat bilden.

Vorangegangen waren monatelange Streitigkeiten innerhalb des Kreisverbands. „Die Veränderungen in der Partei [...] sind derart gravierend und feindselig, dass wir keine andere Möglichkeit sehen“, schrieben ehemalige Mitglieder in einer gemeinsamen Erklärung zu ihrem Austritt. Jede Stimme, die den bundesparteilichen Kurs in Frage stellt, werde diffamiert.