Duisburg. Erstmals wird eine Sitzung des Duisburger Stadtrats live übertragen. Mit dem Schritt taten sich die Politiker lange schwer. So kann man zusehen.
Nach jahrelangen Diskussionen wird in Duisburg erstmals eine Sitzung des Stadtrats live im Internet übertragen. Bürgerinnen und Bürger können am kommenden Montag (18. September, ab 15 Uhr) per Videostream verfolgen, welche Entscheidungen das Stadtparlament fällt – ein Angebot, das es in manch anderen Städten der Region schon länger gibt.
Es ist die erste Sitzung nach der Sommerpause, die Tagesordnung entsprechend lang. Wer bislang Duisburgs höchstem politischen Gremium beiwohnen wollte, musste persönlich in die Mercatorhalle kommen. Dort tagt der Rat seit der Kommunalwahl 2020, weil er – durch viele Überhangmandate – für den eigentlich dafür vorgesehenen Saal im Rathaus zu groß ist.
Ratssitzungen im Livestream: Thema rückte durch Corona in den Fokus
In der Philharmonie in der Innenstadt werden insgesamt drei Kameras im Einsatz sein, erklärt Stadtsprecher Peter Hilbrands auf Nachfrage der Redaktion. Die erste Kamera ist demnach auf das Podium um den Verwaltungsvorstand gerichtet, also auf Oberbürgermeister Sören Link (SPD) sowie die Dezernenten und Dezernentinnen. „Die zweite Kamera zeigt den Saal in der Totale, die dritte wird den jeweiligen Redner heranzoomen, damit die Zuschauer sehen können, der gerade spricht.“
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Die Wortbeiträge werden zudem in Echtzeit schriftlich als Untertitel wiedergegeben. Der Stream soll im Anschluss so lange online abrufbar sein, bis die Niederschrift der Sitzung veröffentlicht wird.
Lange hatte sich die die Mehrheit im Rat aus SPD und CDU gegen die Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen ausgesprochen, die in der Hauptsatzung der Stadt nicht vorgesehen war. Vor allem Junges Duisburg forderte wiederholt diesen Schritt zu mehr Transparenz und zu – so die Hoffnung – weniger Politikverdrossenheit. Entsprechende Anträge wurden jedoch abgelehnt.
Testphase startet in Duisburg – bald Ausschusssitzungen im Stream?
Während der Corona-Pandemie stand das Thema dann vermehrt im Fokus. Lange mussten Präsenzsitzungen ausfallen, als sie wieder stattfinden durften, zunächst ohne die Öffentlichkeit. Die Duisburgerinnen und Duisburger konnten die demokratischen Prozesse in dieser Zeit also nicht nachvollziehen, von den Niederschriften einmal abgesehen.
Im Juni dieses Jahres wurde dann der Weg freigemacht für das Streaming-Angebot, als der Rat die dazu nötige Änderung der Hauptsatzung beschloss. Mit der Übertragung am 18. September startet jetzt ein Erprobungszeitraum über fünf Ratssitzungen.
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Es ist denkbar, dass bei erfolgreicher Testphase und entsprechender Resonanz aus der Bevölkerung künftig auch Ausschusssitzungen übertragen werden. In den Fachausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet und diskutiert, während im Rat oftmals nur noch per Handzeichen abgestimmt wird. Diskussionen zwischen den Fraktionen sind im Stadtparlament eher eine Ausnahme.
Trotz des Beschlusses vom Juni muss vor Montag jedes Ratsmitglied noch einmal persönlich seine Einwilligung erteilen. Ob alle Ratsleute zustimmen, ist tatsächlich noch unklar – am Mittwoch lag der Stadt noch nicht von allen eine Einwilligungserklärung vor, so die Auskunft von Sprecher Peter Hilbrands.
>>WIE SICH DIE SITZUNG DES DUISBURGER RATES VERFOLGEN LÄSST
Die Sitzung des Rates findet am Montag, 18. September, ab 15 Uhr in der Philharmonie Mercatorhalle (Landfermannstraße 6) statt. Wer den Livestream verfolgen möchte, kann das über den Link www.duisburg.de/ratssitzung.
Die komplette Tagesordnung ist online im Bürgerinfoportal unter www.duisburg.de/rathaus/rathausundpolitik/ratgremien/ratsinformationssystem.php zu finden.
Wer die Sitzung persönlich in Präsenz mitverfolgen möchte, benötigt hierzu keine Einlasskarte, sondern kann die Sitzung auf der Zuschauerempore der Philharmonie besuchen.