Düsseldorf. Erleichterung bei OB Geisel, nachdem sich der Düsseldorfer Stadtrat knapp zur Umweltspur bekannte. Nun dürfen auch Reisebusse auf ihr fahren.

Sichtlich erschöpft, aber erleichtert verließ Oberbürgermeister Thomas Geisel am späten Donnerstagabend gegen 22.30 Uhr den Plenarsaal im Rathaus. Nach einer Marathonsitzung im Stadtrat mit heftig geführter Debatte stimmten die Politiker mit einer Mehrheit von 40 zu 39 für den Erhalt der dritten Umweltspur (NRZ berichtete). „Ein Abbruch wäre ein dramatischer Rückschlag für die Verkehrswende gewesen“, sagte Geisel abgekämpft. „Aber jetzt ist Druck auf dem System. Bei der Rheinbahn und beim Ausbau der Infrastruktur muss jetzt was passieren.“ Auch intensivere Gespräche mit Düsseldorfs Nachbarn kündigte der OB an.

Hitzige Debatte im Stadtrat

Klar ist: Leichter wird es nicht für ihn. Denn die FDP gibt sich trotz der knappen Niederlage kämpferisch. „Wir werden das Thema weiterhin kritisch begleiten“, versicherte Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die OB-Kandidatin der FDP fordert Geisel im kommenden Jahr bei der Wahl heraus und kämpfte bereits am Donnerstag im Rat mit harten Bandagen. Bei der hitzigen Debatte vor der Abstimmung über den FDP-Antrag holte sie zum verbalen Rundumschlag aus und feuerte besonders in Richtung der SPD-Fraktion scharf formulierte Kritik ab.

Nach der Abstimmung war aber auch sie erschöpft. „Das war natürlich ein spannendes Ergebnis, das mit der Stimme des Oberbürgermeisters entschieden wurde“, erklärte sie. „Damit ist klar, dass er für die Umweltspur verantwortlich war und ist.“

IHK kritisiert Abstimmungsergebnis

Die Industrie- und Handelskammer Düsseldorf (IHK) spricht indes in einer Mitteilung vom Freitag von einer verpassten Chance. „Mit der Entscheidung des Rates, an dem misslungenen Experiment der dritten Umweltspur festhalten zu wollen, wurde ganz klar eine Chance vertan“, kritisierte der Düsseldorfer IHK-Präsident Andreas Schmitz. „Damit hat die Politik der Standortattraktivität der Stadt einen Bärendienst erwiesen und trägt die Verkehrswende vornehmlich auf dem Rücken von Berufspendlern und Unternehmen aus“, so Schmitz weiter. Er appelliert an die Politik: „Sägen Sie nicht den Ast ab, auf dem diese Stadt sitzt!“

Anders sieht das der Düsseldorfer SPD-Vorsitzende Andreas Rimkus: „Die Umweltspur ist notwendig, damit es kein Dieselfahrverbot gibt.“, sagte Rimkus auf NRZ-Anfrage. „Das ist der Grund, warum die CDU-geführte Landesregierung der Stadt die Umweltspur vorgeschlagen hat. Das sieht der Rat wohl auch so.“

Reisebusse auf der Umweltspur

Derweil gab die Stadt am Freitag bekannt, dass alle drei Umweltspuren, ab sofort auch für Reisebusse frei gegeben sind. Die Beschilderung wird durch das Zusatzzeichen „Reisebusse im Gelegenheitsverkehr frei“ ergänzt. „Insbesondere in der Vorweihnachtszeit soll Besuchern der Weg in die Innenstadt erleichtert werden, wenn sie mit dem ÖPNV oder Reisebussen durch die Stadt kommen“, betonte Geisel.