Düsseldorf. .

Krach um Jury des Heine-Preises: Die CDU will Peter Kern nicht und übernimmt plötzlich Linken-Antrag. Die Grünen lästern: „Die CDU hat den Preis beschädigt.“

Torsten Lemmer, den Fraktions-Geschäftsführer der Wählergemeinschaft Freien Wähler (FW), lehnt die CDU ab. Auch der Wiener Schauspieler und Regisseur Peter Kern ist den Christdemokraten nicht gut genug als Jury-Mitglied zur Vergabe des städtischen Heine-Preises. Der will für die FW in die Jury. Das werden CDU und FDP nun verhindern: Für die Sitzung des Stadtrates am kommenden Donnerstag beantragen sie, dass in die Jury nur die Fraktionen Vertreter entsenden können, die Stimmrecht im Kulturausschuss haben – damit wären die Freien Wähler(nur beratendes Mitglied im Kulturausschuss) draußen.

Für CDU und FDP ein Eigentor und eine „Rolle Rückwärts“. Denn genau das, was sie jetzt beantragen, wurde von ihnen und Oberbürgermeister Elbers (CDU) in der letzten Ratssitzung abgelehnt. Bewusst haben sie den Freien Wählern einen Jury-Platz zugestanden. Den Vorschlag der Linken, mit dem die Freien Wähler nicht in der Jury vertreten gewesen wäre, unterstützten nur SPD und Grüne. Mehr noch: Jetzt wollte die CDU sogar SPD und Grüne für einen „interfraktionellen Antrag“ gewinnen. Beide lehnten ab.

Kritik am Vorgehen von CDU und FDP von allen Seiten: Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD: „Das hätte die CDU längst haben können. Die Situation jetzt ist ein Problem der CDU.“ Die SPD werde im Rat auf die unschöne Situation hinweisen und deutlich machen, dass man nicht innerhalb von zwei Sitzungen über den gleichen Antrag abstimmen könne. Dies sei „unsittlich“, so ein Sozialdemokrat.

Norbert Czerwinski, Fraktionssprecher der Grünen: „Da hat sich die CDU ganz schön verheddert.“ Es sei lächerlich, Kern mit dem Argument, er passe nicht in diese Stadt, abzulehnen. Man werde den Antrag zwar aus grundsätzlichen Erwägungen unterstützen, in einem Brief an Kern aber deutlich machen, dass dies nicht gegen seine Person gehe. Und: „Die CDU hat durch die Diskussion den Heine-Preis unnötig beschädigt.“

Torsten Lemmer, Freie Wähler: „Wir lassen uns von der CDU nicht in unsere Personalentscheidungen reinreden.“ Wie es heißt, hat Friedrich Conzen, Fraktions-Chef der CDU, den FW in einem Telefonat gedroht, man werde sie durch einen erneuten Antrag im Stadtrat wieder aus der Jury katapultieren. Conzen soll empfohlen haben, dass FW-Fraktions-Chef Kirchner in die Jury gehe. Eine erneute Abstimmung über die Jury-Besetzung im Stadtrat lehnt Lemmer ab: „Der Stadtrat kann sich Gesetze nicht so machen wie es ihm gerade gefällt.“ Und: „Düsseldorf macht sich zum wiederholten Male kulturpolitisch lächerlich...“

Und was sagt die CDU? „Wir haben den Freien Wählern eine faire Chance gegeben, in die Jury zu kommen. Aber wir lassen uns von denen nicht vorführen.“ Wegen seiner rechten Vergangenheit wollte man Torsten Lemmer nicht. Man habe nichts gegen Peter Kern aber die Freien Wähler wollten nur Schlagzeilen produzieren.