Düsseldorf. .
Nach Aussagen der Stadtverwaltung kostet das Warten auf den Abriss der Hochstraße „Tausendfüßler“ Hunderttausende Euro. Dier SPD bezweifelt das.
Die ausstehende Entscheidung von NRW-Bauminister Harry Voigtsberger, ob der denkmalgeschützte Tausendfüßler nun abgerissen werden darf, ist für die Stadt teuer. Baudezernent Gregor Bonin spricht von „monatlichen Mehrkosten im sechsstelligen Bereich“. Die entstehen, weil der von der Stadt im Rahmen des Prestige-Projekts Kö-Bogen längst geplante Abriss der Hochstraße immer noch nicht ausgeführt werden kann und folgende Arbeiten ins Stocken geraten. Sogar ein zeitweiliger Baustopp ist möglich.
Diese Argumentation kann die SPD nicht nachvollziehen. „Falls die Verwaltung schon Verträge abgeschlossen hat, die den Abriss des Tausendfüßlers unterstellen und das auch noch zu einem bestimmten Termin, hat sie äußerst leichtfertig, eventuell sogar widerrechtlich gehandelt“, reagierte Markus Raub, Fraktions-Chef der SPD, auf die Äußerungen von Bonin. „Dass die Prüfung durch den Minister länger dauert, liegt vor allem am nachlässigen Umgang mit dem Denkmalschutz im Rahmen der städtischen Planung“, ist Raub sicher. „Hätte die Stadtverwaltung selber den rechtlichen Vorschriften entsprechend im Vorfeld die Denkmalschutzfrage sorgfältig abgewogen, wäre die Prüfung durch den Bauminister eventuell gar nicht notwendig. Aber man hat ja alle Warnungen in den Wind geschlagen. Die Prüfung dauert nun auch deswegen so lange, weil der Bauminister die Versäumnisse der Verwaltung durch eigene Prüfungen wettmachen muss.“
Für Bedenklich hält es Raub, dass die Stadt mögliche Mehrkosten dem Minister anlasten will. „Die Verwaltung darf erst dann Verträge abschließen, die den Abriss des Tausendfüßlers zur Grundlage haben, wenn dieser Abriss auch tatsächlich erfolgen darf“, so Raub. „Dieser Sache werden wir nachgehen. Wir haben Akteneinsicht beantragt.“ Olaf Lehne, Düsseldorfer CDU-Abgeordneter im Landtag, kritisierte dagegen den Minister: „Es gibt keine handfesten Gründen für diese Verzögerung.“ Er verplempere Steuergelder.