Düsseldorf. Zum fünften Mal zog am Samstagmittag eine pro-palästinensische Demonstration durch die Düsseldorfer Innenstadt. Wie der Protestzug lief.
Mehrere Hundert Menschen sind am Samstag nach Polizeiangaben in Düsseldorf zu einer propalästinensischen Demonstration zusammengekommen. Am Nachmittag setzte sich die Gruppe vom Hauptbahnhof in Richtung NRW-Landtag in Gang. Es sei ruhig und friedlich angelaufen, sagte ein Sprecher der Polizei. Die Beamten hätten vor Veranstaltungsbeginn Auflagen vorgelesen, dass etwa Plakate mit möglicherweise volksverhetzendem Inhalt sichergestellt würden.
Der Veranstalter hatte zu einer Kundgebung mit dem Motto „Stoppt die Aggression“ rund 1000 Teilnehmern angemeldet. Bereits Anfang des Monats hatten in der Landeshauptstadt 17.000 Menschen an einer propalästinensischen Demonstration teilgenommen, zu der ebenfalls nur 1000 Teilnehmer von einer Privatperson angemeldet gewesen waren. Nach den Erfahrungen der vergangenen Wochen hat sich die Polizei deswegen auch auf eine deutlich größere Anzahl an Teilnehmern eingestellt.
Die Demonstration war vom Veranstalter ursprünglich für den 11. November in der Düsseldorfer Innenstadt geplant gewesen. Wegen des zeitgleichen Karnevalsauftakts hatte der Organisator diesen Termin aber abgesagt. Eine kleinere Gruppe von rund 100 Teilnehmenden - überwiegend in Deutschland tätige Mediziner mit palästinensischen Wurzeln - demonstrierten am Samstag ebenfalls friedlich am Hauptbahnhof für ein Ende der Gewalt.
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In den vergangenen Wochen hatte es eine Reihe propalästinensischer Demonstrationen mit Bezug zum Gaza-Krieg in NRW gegeben. In mehreren Fällen leitete die Polizei Ermittlungen wegen Äußerungen oder Plakatinhalten ein. So hatte die Polizei nach einer Pro-Palästina-Demonstration in Essen Anfang November Ermittlungen gegen einen Redner wegen Volksverhetzung aufgenommen.
Bei dem Marsch in Essen wurden nach Polizeiangaben auch Symbole und Zeichen gezeigt, die denen des „Islamischen Staates“ ähnelten. Bei einer anderen Demonstration in Wuppertal vor einer Woche haben die Beamten sechs Plakate mit möglicherweise volksverhetzendem Inhalt sichergestellt.
Mehrere Hundert Menschen bei Mahnwache gegen Antisemitismus
Bereits am Freitagabend haben mehrere Hundert Menschen in Düsseldorf an einer Mahnwache gegen antisemitische Hetze teilgenommen. Aufgerufen dazu hatten unter anderem die Deutsch-Israelische Gesellschaft Düsseldorf, die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Düsseldorf und die Evangelische Kirchengemeinde Düsseldorf-Mitte. Zwischenfälle gab es laut Polizei nicht.
„Der Hass, den die Hamas schürt, zeigt sich auch auf deutschen Straßen, auch in Düsseldorf“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Veranstalter. „Wer antisemitische Hetze auf unseren Straßen und im Netz verbreitet, wer sich mit Terror und Hass solidarisiert, wer das Existenzrecht des Jüdischen Staates Israel infrage stellt und zu seiner Vernichtung aufruft, wer Jüdinnen und Juden bedroht oder attackiert, stellt sich gegen die elementaren Grundlagen freiheitlich-demokratischer Werte und damit außerhalb der Gesellschaft.“ (dpa)