Düsseldorf. Bis Ende des Jahres plant die Stadt Düsseldorf mit Kosten in Höhe von 50 Millionen Euro. Die Beigeordnete Miriam Koch lobt indes die Stadt.

Fast 9000 ukrainische Staatsbürger leben derzeit in Düsseldorf. Es sind zwar nicht alle von ihnen erst seit dem Kriegsausbruch in die NRW-Landeshauptstadt gekommen, dennoch ist die Betreuung der vielen Flüchtlinge ein großes und wichtiges Thema für die Stadtverwaltung, die finanziell und organisatorisch stark gefordert war und auch noch ist.

Miriam Koch, die Beigeordnete der Stadt Düsseldorf für Kultur und Integration, spricht von einer Dynamik zum Anfang der Fluchtbewegung, die man sogar aus dem Jahr 2015 nicht kannte: „Wir haben von Februar 2022 bis zum Sommer des Jahres so viele Ukrainer aufgenommen, wie uns das in den beiden Jahren 2015 und 2016 insgesamt mit Flüchtlingen gelungen war.“

Strukturen von 2015 haben geholfen

Die Strukturen, die damals entstanden waren, haben der Stadt sehr geholfen und richtig gut gegriffen, sagt Miriam Koch. Die hauptamtliche und ehrenamtliche Arbeit, das Tagen des Krisenstabes zum Anfang und die Mitarbeit von vielen Bereichen der Verwaltung – all das habe sehr gut funktioniert. Der Infopoint am Bertha-von-Suttner-Platz hat die große Zahl der Flüchtlinge empfangen, weil die Dienstgebäude den großen Andrang nicht bewältigen konnten.

„So lief dort auch alles aus einer Hand, weil die Ausländerbehörde vor Ort war, der Bereich für Migration und Integration ebenso präsent war wie das Gesundheitsamt sowie die AOK am Anfang“, erklärte Miriam Koch. Zudem stand auch das Jobcenter direkt zur Verfügung. Unbürokratisch waren als Soforthilfe viele Hotels angemietet worden, obwohl viele Menschen privat untergekommen seien, weil Düsseldorf die größte ukrainische Community in NRW beheimatet. „Daher sind wohl viele Ukrainer direkt nach Düsseldorf gekommen“, sagt die Beigeordnete, die dann mit ihrem Amt daran beteiligt war, vom Infopoint aus Flüchtlinge zudem in andere Kommunen des Landes weiterzuleiten.

„Ich werde nicht müßig, das zu betonen: Trotz der Kritik an den Ausländerbehörden wegen langer Wartezeiten haben wir über 10.000 Menschen mit einer Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung versorgt“, sagt Miriam Koch nicht ohne Stolz auf die Leistung der Stadt und ihren Mitarbeitenden. Viele Kolleginnen und Kollegen haben Extraschichten eingelegt, um diesem Problem erfolgreich Herr zu werden. So mussten auch Registrierungen vorgenommen werden, was sonst Landesaufgabe ist. Da wurden auch Helfer aus den Corona-Einheiten „rekrutiert“, die bei der Herausforderung helfen konnten. „Ich freue mich über eine großartige Teamleistung hier vor Ort“, lobt Koch.

Finanzieller Kraftakt

Finanziell war das für die Stadt auch ein Kraftakt, 100 Millionen Euro mussten außerplanmäßig für die Hilfsleistungen zur Verfügung gestellt werden. Noch ist dieser Topf nicht ganz ausgeschöpft. So wurden auch Mittel reduziert, weil man dann nur noch Unterkünfte gesucht hat, in denen Selbstverpflegung möglich ist. Zudem wollte man auch Mittel zurückhalten, um auf eine eventuell weitere Fluchtbewegung nach einer Großoffensive des Kriegsgegners in Sachen Unterbringung reagieren zu können.

Für dieses Jahr wurden noch einmal 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Mit den vorhandenen Strukturen habe man die Situation im Griff, aber es gibt in der Stadt noch nicht genügend Wohnraum, um die Menschen, die noch in den Hotels leben, besser unterzubringen. „Auch 1400 Obdachlose betreuen wir auf diesem Wege und in den Asyl-Unterkünften sind zudem noch Menschen, die eine Aufenthaltsgenehmigung haben, aber in Düsseldorf keine bezahlbare Wohnung finden“, sagt die Beigeordnete.

„Daran arbeitet Düsseldorf aber insgesamt, und das hilft uns.“ Die Integration laufe zufriedenstellend, vor allem durch die Abkürzung des Asylverfahrens, die Schulsituation und das schnelle Lernen der Sprache. „Der Arbeitsmarkt in Düsseldorf ist sehr aufnahmefähig und ich habe das Gefühl, dass die Menschen insgesamt mit der Aufnahme zufrieden sind, auch wenn viele nicht wissen, wie es weitergeht.“

Aufnahmequote überfüllt

Düsseldorf werden zurzeit keine Geflüchteten aus der Ukraine von der zuständigen Bezirksregierung zugewiesen, da die Aufnahmequote übererfüllt ist. Lediglich im direkten, privat organisierten Zuzug melden sich einige wenige Geflüchteten neu an – derzeit um die zehn Personen pro Tag. Eine statistische Auswertung der Rückkehrendenzahlen ist nur bedingt möglich, da die Verwaltung nur Wegzüge aus dem Stadtgebiet dokumentiert.

Es ist zwischen Wegzügen ins Heimatland und Wegzügen in andere Städte und Gemeinden zu unterscheiden. Nach Schätzung der Stadt haben zuletzt rund 1800 Personen den Zuständigkeitsbereich der NRW-Landeshauptstadt verlassen; davon schätzungsweise 80 Prozent mit dem Ziel Ukraine.

Welcome Points werden gut angenommen

Im gesamten Stadtgebiet existieren zahlreiche Angebote, die von Düsseldorfer Wohlfahrtsverbänden, Selbstorganisationen und Vereinen angeboten und von Geflüchteten aus der Ukraine wahrgenommen und intensiv genutzt werden. Hervorzuheben sind hier die Welcome Points, die im gesamten Stadtgebiet integrative Quartiersarbeit leisten.

Die Welcome Points fördern unbürokratisch die Begegnung zwischen Zugewanderten mit Fluchterfahrung und der „alteingesessenen“ Bevölkerung der Stadt, um die Integration der neuen Einwohner in die Gesellschaft voranzubringen und ein gemeinsames Miteinander im jeweiligen Stadtteil zu fördern. Die Welcome Points verkörpern die Schnittstelle zwischen den städtischen Ämtern, den hauptamtlichen Trägern der Flüchtlingshilfe und den ehrenamtlichen Flüchtlingsinitiativen sowie der Bezirksvertretung.