Düsseldorf. Düsseldorfer SPD-Politiker äußern sich zum Rücktritt von Thomas Kutschatys als NRW-SPD-Chef. Viele zeigen Verständnis.
Keine zwei Tage, nachdem SPD-Landesvorsitzender Thomas Kutschaty für seinen Vorschlag zur neuen Generalsekretärin der NRW-SPD vor dem Präsidium des Landesverbandes krachend scheiterte, ist der Sozialdemokrat von seinem Amt zurückgetreten. Unter seinen Düsseldorfer Parteigenossinnen und -genossen trifft das auf Bedauern: „Ich bin sehr überrascht davon und auch etwas traurig“, sagt Marina Spillner, SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat. „Ich finde es schade, er hat seinen Job als Landesvorsitzender gut gemacht. Ich hätte ihn auch gern als Ministerpräsidenten gesehen.“
Solidarität aus der Basis
Auch Düsseldorfs SPD-Vorsitzender Oliver Schreiber hätte sich gewünscht, dass Kutschaty sein Amt weiter bekleidet. „Ich finde es vom engeren Vorstand, dem Präsidium, unverantwortlich, dem Vorsitzenden ein Bein zu stellen ohne einen eigenen Alternativvorschlag zu haben.“ Die Entscheidung gegen die von Kutschaty vorgeschlagene Magdalena Möhlenkamp sei auch als Entscheidung gegen Kutschaty im Amt des Vorsitzenden zu werten, erklärt Schreiber. „Meine Erwartung wäre, dass wir jetzt in großer Ruhe und Solidarität eine geeignete Kandidatin oder einen Kandidaten für den Landesvorsitz suchen.“ Dabei sollte jemand gefunden werden, der dann ebenso bei der nächsten Landtagswahl, voraussichtlich 2027, gegen Hendrik Wüst (CDU) für das Amt des Ministerpräsidenten antritt. „Es muss jemand sein, der in der ‘Düsseldorfer Arena’ vorkommt“, so Schreiber.
Respekt aus der Bundespolitik
SPD-Bundespolitiker Andreas Rimkus drückt Kutschaty seinen Respekt aus: „Er hat zu einem Zeitpunkt Verantwortung übernommen, an dem die NRW-SPD im Umbruch war. Dafür meinen Respekt.“ Doch auch Kutschatys Entscheidung zum Rücktritt respektiere er. Auch Rimkus blickt nun auf den Landesparteitag der SPD am 06. Mai, wo über die Nachfolge Kutschatys entschieden werden muss.
„Ich respektiere die Entscheidung von Thomas Kutschaty, vom Vorsitz der NRW SPD zurückzutreten, so bedauernswert sie gleichzeitig ist“, erklärt Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Zanda Martens. Die Rolle der größten Oppositionspartei im NRW Landtag nach der „verheerenden Wahlniederlage“ sei nicht einfachgewesen und sei es auch weiterhin nicht. Die Herausforderungen der kommenden Europa- und Kommunalwahlen zwingen die Sozialdemokraten, ohne Verzögerungen mit klaren Positionen wieder politisch Fuß zu fassen, so Martens. „Ich hoffe daher auf schnelle und kluge Personalentscheidungen, damit wir uns wieder dem Wichtigsten widmen können - einer sozialdemokratischen Kraft in NRW für eine Politik für die Vielen und nicht für die Wenigen“, erklärt die Sozialdemokratin abschließend.