Düsseldorf. Bundestagsabgeordnete Zanda Martens (SPD) warnt vor dem Verlust des Industriestandortes und fordert von OB Stephan Keller (CDU) ein Eingreifen.
Nach langem Ringen um den Erhalt von Vallourec im Stadtteil Rath steht fest: Das stadtteilprägende Röhrenwerk schließt Ende 2023. Für rund 1650 Beschäftigte bedeutet das den Verlust ihres Arbeitsplatzes. Doch was geschieht mit dem etwa 900.000 Quadratmeter großen Gelände? Es drohe in die Hände von Spekulanten zu fallen, warnt Bundestagsabgeordnete Zanda Martens (SPD): „Wenn die schwarze-grüne Mehrheit im Stadtrat und die politische Stadtführung jetzt nicht unmittelbar aktiv werden, endet die Fläche doch noch in der Bodenspekulation.“ Das Verkaufsprospekt der mit dem Verkauf beauftragten Bank erhärtet den Verdacht.
Gelände wird als Standort für „51. Stadtteil“ verkauft
„Unter dem Titel ‘Vision 51’ wird das Gelände unverhohlen als „Entwicklungsstandort für den ‘51. Stadtteil’ Düsseldorfs angepriesen“, erklärt Martens. Von einem „urbanen Viertel“ und „einem neuen Stadtteil“ ist die Rede. Kein Wort über ein Industriegebiet, wie im Bebauungsplan der Stadt vorgesehen. „Eine Einladung an die Bauspekulanten!“ so Martens. Auch durch eine Frist von vier Wochen, bis ein Preisvorschlag gemacht werden sollte, habe seien industrielle Käufer ausgeschlossen worden. Die Großbank untersage den Interessenten noch dazu eine Kontaktaufnahme zu Behörden und Mitarbeitern der Stadt, fügt sie hinzu.
Sollte der Zuschlag an einen Spekulanten gehen, habe die Stadt wenige Optionen, erklärt Martens. Nutzt sie ihr Vorkaufsrecht, bliebe ihr nur eine Wahl zwischen einem durch den Käufer vorgelegten „Mondpreis“ und einem lange vor Gericht erstrittenen Marktpreis – oder sie überlässt dem Käufer den Zugriff. Dieser würde dann von der Stadt erzwingen, den Bebauungsplan zu ändern und andernfalls eine langfristige Brachfläche stehen lassen. „Geht der Plan auf, hat entweder ein Bodenspekulant eine vergoldete Brachfläche, die er weiterverkaufen kann, oder Düsseldorf hat weitere Luxuswohnbebauung in denkbar schlechtester, rein profitorientierter Hand“ – unter Verlust einer Industriefläche, deren Erhalt beschlossen war, so Martens.
Ihr Appell richtet sich besonders an Oberbürgermeister Stephan Keller: „Stehen Sie nicht blind daneben, während Düsseldorf deindustrialisiert wird!“