Düsseldorf. Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller will für mehr Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt sorgen. E-Scootern sagt er den Kampf an.
Mehr Licht am Rheinufer, weniger E-Scooter – mit verschiedenen Maßnahmen will Oberbürgermeister Stephan Keller für mehr Sicherheit und Sauberkeit in der Altstadt sorgen. Damit soll die Aufenthaltsqualität im Ausgehviertel gesteigert werden. Die Maßnahmen greifen dabei auch in den an die Altstadt angrenzenden Stadtteilen.
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78 Polizeieinsätze in einer Nacht
„Wir wollen, dass sich hier alle wohlfühlen und werden dafür mit Konsequenz und Präsenz für mehr Sicherheit und Sauberkeit sorgen“, erklärt der OB. „Dabei setzen wir auf eine Summe von Maßnahmen, die fortwährend evaluiert, verbessert und ergänzt werden.“
Seit November 2020 widmet sich eine Arbeitsgruppe dem Thema Sicherheit. „Wenn, wie am vergangenen Wochenende, in einer Nacht 78 Polizeieinsätze und 36 Strafanzeigen nötig waren – darunter 16 Mal Körperverletzung und zehn Taschendiebstähle – dann wollen wir das nicht tolerieren, sondern dagegen vorgehen“, betont Keller.
Eine Maßnahme ist eine verstärkte Ausleuchtung am Rheinufer. Testweise wird die Dreieckswiese vor dem KIT am Apollo Theater beleuchtet, um für mehr Sicherheit zu sorgen. Die Erkenntnisse daraus sollen genutzt werden, um die gesamte Beleuchtung des Rheinufers zu verbessern.
Kampf den Rollern
Besonders nervt den OB das Problem mit E-Scootern: „Ich ärgere mich sehr, dass man uns dieses Problem aufgehalst hat.“ Die Scooter hätten keinen verkehrlichen Nutzen, auch nicht für die Verkehrswende. „Dieses Problem existiert durch das Profitinteresse der Betreiber“, sagt Keller und kündigt an: „Wir werden unsere rechtlichen Möglichkeiten ausnutzen, um dem Phänomen Herr zu werden. Dazu gehört eine begrenzte Zulassung auf die Hälfte der Flotte. Außerdem wird die Sondernutzungsgebühr deutlich erhöht und widerrechtlich abgestellte Roller werden vom OSD abgeholt und dem Betreiber dafür 100 Euro pro Roller in Rechnung gestellt.“ Eine Aufgabe der neuen Bundesregierung werde es sein, den Städten hier mehr Handlungsspielraum zu geben.
Neben Rollern steht auch die Poser-Szene im Fokus. Nachdem man bereits Erfolge habe verzeichnen können, soll nun die Schließzeit der Schranke am Mannesmannufer ausgeweitet werden. Freitags und Samstags bleibt diese nun von 18 bis 5 Uhr geschlossen, statt wie bisher erst ab 21 Uhr. An den anderen Tagen bleibt es jedoch bei 21 Uhr.
OSD und Polizei unter einem Dach
Um Präsenz zu zeigen soll es spätestens ab Frühjahr eine gemeinsame Anlaufstelle von OSD und Polizei geben. Möglicher Standort ist das Rathausufer 8. Auch soll der OSD ein Einsatzleitfahrzeug bekommen.
Bereits seit Beginn des Jahres arbeitet die Arbeitsgruppe Stadtsauberkeit. So will man auch konsequenter gegen Wildpinkler vorgehen. Die sollen künftig statt 35 Euro bis zu 150 Euro Bußgeld zahlen. Gleichzeitig soll aber das Angebot an öffentlichen Toiletten ausgebaut werden und die WCs am Burgplatz durch einen Sicherheitsdienst vor Vandalismus geschützt werden.
Mülldetektive jagen Müllsünder
„Für ein sauberes Stadtbild lassen wir Müll zügig entfernen“, sagt Umweltdezernentin Helga Stulgies. „Zudem greifen wir auch im Bereich Vermüllung konsequent durch: Unsere sogenannten Mülldetektive haben seit Mitte 2020 rund 1900 Verfahren gegen Müllsünder eingeleitet.“
Um kleinere Abfälle zu entfernen wurden zwei Müllsauger angeschafft. Und um Müll schneller loszuwerden, werden zwölf Altpapiercontainer in dicht besiedelten Gebieten häufiger geleert. Auch Sperrmüll soll künftig schneller abgeholt werden.