Düsseldorf. Das Gremium vertritt die Interessen von Düsseldorfer Bürgern mit Migrationshintergrund. Auch in diesem Jahr treten wieder zahlreiche Listen an.
Am 13. September wählt Düsseldorf einen neuen Stadtrat. Doch gleichzeitig wird auch der neue Integrationsrat gewählt, der die Interessen der Düsseldorfer mit Migrationshintergrund gegenüber der Verwaltung vertritt. Die Mitglieder des Integrationsrats setzen sich dabei aus den gewählten Vertreten der Listen für die Integrationsratswahl und vom Stadtrat entsendeten Ratsmitgliedern zusammen.
Interessenvertreter für Bürger mit Migrationshintergrund
„Wir sind das einzige Gremium, wo sachkundige Bürger und Ratsmitglieder auf Augenhöhe zusammensitzen“, sagt die Ratsvorsitzende Katharina Kabata, von der internationalen Liste der SPD. Im Fokus des Gremiums stehen die Fragen rund um das Thema Integration von Migranten. So entscheidet der Integrationsrat auch über die Anerkennung und Förderung von Migrantenvereinen.
Abgesehen von den Listenvertretern sitzen auch acht Mitglieder des Stadtrates im Integrationsrat sowie jeweils ein Vertreter des Jugendrates und des Seniorenrates. Letztere beiden haben jedoch nur eine beratende Funktion und kein Stimmrecht.
Chance zur politischen Teilhabe
Die Wahl zum Integrationswahl bietet auch jenen Düsseldorfer Bürgern die Möglichkeit, sich an der Stadtpolitik zu beteiligen, die nicht wahlberechtigt sind für die Kommunalwahl. Denn Stadtrat und Oberbürgermeister können nur Deutsche oder Bürger der übrigen 26 EU-Mitgliedsstaaten wählen, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in Düsseldorf gemeldet sind.
Das Mindestalter von 16 Jahren gilt auch für die Wahl des Integrationsrates. Hier sind jedoch alle Düsseldorfer Bürger wahlberechtigt, die eine ausländische Staatsbürgerschaft haben oder die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten haben – durch Einbürgerung oder durch Geburt, wenn ein Elternteil nicht einen Migrationshintergrund hat. Auch bei der Integrationsratswahl muss der betreffende Bürger seit mindestens dem 16. Tag vor der Wahl in Düsseldorf leben. Asylbewerber und Menschen, die nur geduldet sind und somit kein Aufenthaltsrecht in Deutschland besitzen, sind nicht wahlberechtigt.
Wahlbeteiligung soll steigen
Bei der letzten Wahl zum Integrationsrat im Jahr 2014 wurden zehn Kandidaten der verschiedenen Listen gewählt. Die Wahlbeteiligung lag damals bei mehr als 135.000 Wahlberechtigten lediglich bei 7,76 Prozent. Nur rund 10.000 Menschen stimmten ab.
Damit die Wahlbeteiligung in diesem Jahr höher ist, wurde mehr Geld investiert, als noch vor fünf Jahren, berichtet Pavle Madzirov, der für die CDU in Stadt- und Integrationsrat sitzt. „Es ist das erste Mal, dass Plakate aufgehangen wurden“, erklärt er und wirbt für die Beteiligung an der Wahl: „Der Integrationsrat ist das einzige Gremium, das sich ausschließlich mit Integration und Migration beschäftigt.“
Listen stellen sich zur Wahl
In das Gremium eingezogen sind einerseits Parteien mit ihren internationalen Listen, wie die „SPD – Internationale Liste“, „Grüne Internationale Offene Liste“ und die „Internationale Bürger Union“ der CDU. Aber auch die „Ost-Europa – Internationale Liste“, „Türkisch-Islamische Kulturvereine“, „Griechische Initiative“ und die „Aussiedlerinitiative“ wurden in den Integrationsrat gewählt. Neben den bereits im Integrationsrat vertretenen Listen stellen sich auch „Info Point – Polen in Düsseldorf“ und „Neue Perspektive“ zur Wahl. Außerdem treten drei Einzelbewerber an.