Düsseldorf. Die Online-Petetion hat keine rechtliche Bindung. Initiator Andreas Wagner will sie aber auch noch im Rathaus abgeben.
Mehr als 10.000 Internetnutzer haben ihren Namen und ihre Mail-Adresse bei Openpetition.de abgegeben – um ihren Unmut über die dritte Umweltspur kundzutun, die seit den Herbstferien eingerichtet wird. Gestern endete die Laufzeit der Petition. Knapp 7000 der Unterzeichnet haben angegeben, aus Düsseldorf zu stammen. Das Quorum von 3600 Unterzeichnern hatte die Petition schon vor einigen Wochen erreicht.
Iinitiator ist „überwältigt“
Initiator Andreas Wagner (33)aus Düsseldorf sagte, er sei überwältigt von der Anzahl der Unterschriften: „Anfangs hatte ich mit 3000 Unterschriften gerechnet – dass es jetzt deutlich über 10.000 geworden sind, bestärkt mich.“ Nicht nur normale Bürger hätten sich bei ihm gemeldet, sondern auch Politiker wie FDP-Oberbürgermeister-Kandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Sie hatte zuletzt mit einem Transparent Wahlkampf gegen den Verkehrsversuch gemacht.
In der Petition argumentiert Wagner, dass die Umweltspur nicht zu einer Verbesserung der Luftwerte führe, sondern nur zu mehr Staus, die zudem ein Sicherheitsrisiko darstellten. Man müsse zunächst den öffentlichen Personen-Nahverkehr ausbauen, um eine Verkehrswende zu erreichen.
Die dritte Umweltspur soll einmal von Süden und von Norden aus bis ins Zentrum verlaufen. Aktuell ist sie in Süd-Nord-Richtung von der A46 bis zur Färberstraße eingerichtet. Weitere konkrete Beschlüsse müssen erst noch im Verkehrsausschuss fallen. Erklärtes Ziel der Verwaltung ist es, durch eine punktuelle Verbesserung der Luftwerte Diesel-Fahrverbote zu verhindern.
Keine rechtliche Bindung
Die Online-Petition hat keine rechtliche Bindungskraft. Da das Quorum erreicht wurde, ist sie dem Adressaten – Oberbürgermeister Thomas Geisel – mit der Bitte um Stellungnahme zugestellt worden. Aus dem Rathaus hieß es dazu, Geisel habe in seiner Stellungnahme „nicht überraschend die Abschaffung mit guten Gründen abgelehnt“.
Wagner teilte mit, er wolle die Petition noch einmal persönlich übergeben und auch medial begleiten lassen. Er habe dazu einen Termin angefragt. Eine Stadtsprecherin wusste jedoch zunächst nichts von einer solchen Kontaktaufnahme.