Düsseldorf. Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel über erschreckende Inhalte und die Flut an Beschimpfungen, die er und andere Politiker bekommen.
Zwei prall gefüllte Ordner liegen auf einem Tisch im Amt für Kommunikation. Ihr Inhalt: Hassmails und -nachrichten an Oberbürgermeister Thomas Geisel. „Wir verwahren längst nicht alle. Das sind nur die zu den beiden Schwerpunkten Seenotrettung aus 2018 und zum Rheinbad in diesem Jahr“, so Amtsleiterin Ingrid Herden. Und die strotzen nur so vor rassistischen Äußerungen – aber auch vor Angriffen auf den OB persönlich.
Oberbürgermeister Geisel „hat seine Grenzen“
So stellt einer in einer Mail an den „Scheiß-Soze“ Geisel die Frage, ob dieser zuhause „in beiden Etagen vorne und hinten eigentlich schusssicheres Glas“ habe, da zunehmend Leute „echt heiß“ auf ihn und seine Familie seien. Auch eine Andeutung auf ein mögliches Feuer findet sich in der Mail wieder mit Verweis darauf, dass ja „zum Glück ja die Feuerwache daneben“ ist. Diese – und zwei weitere – Mails hat Geisel zur Anzeige gebracht, da sie konkret gegen sein und das Leben seiner Familie gehen. In einer Mail wird die „Wiederinbetriebnahme der Hinrichtungsstätte Harkortraße“ gewünscht. Zwar sei er selbst „nicht zart besaitet. Aber es gibt auch für mich Grenzen. Etwa Volksverhetzung oder Gewaltandrohung. Das zeige ich konsequent an“, so der OB.
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Dabei sind es nicht nur Düsseldorfer, die den OB mit ihrer Wut überschütten. Auch Mails aus Hamburg oder Pirna finden sich im Posteingang wieder.
Neben den erschreckenden Inhalten und Mengen von Hassmails beunruhigt Geisel besonders, dass viele Absender offenbar keine Skrupel mehr haben, sich offen rassistisch und ehrverletzend zu verhalten oder sogar Gewalt anzudrohen. „Sie schreiben Mails unter ihren Klarnamen und sehen offenbar keinen Unterschied mehr zwischen einer Meinungsäußerung und strafbewehrten Drohungen und Beleidigungen.“
Politiker als persönliche Fußabtreter
Amtsleiterin Ingrid Herden stellt zudem ein gewisses „Grundrauschen“ fest, eine „Respektlosigkeit“ und einen gewissen Hass. „Da fragt man sich schon, woher der kommt oder ob er schon immer da war.“ Bei Kommentaren im Internet schaukeln sich die Leute zudem gegenseitig hoch. „Es ist schon wahnsinnig, wie viel Energie und Hass die Leute in die Kommentare laden.“
Doch nicht nur der Oberbürgermeister bekommt viele wütendeHassmails. Auch andere Politiker, wie Miriam Koch, Leiterin des Amtes für Migration und Integration, bekommen viel ab, so Herden. „Politiker werden als persönliche Fußabtreter gesehen.“ Die Menschen kennen keine Grenzen und kein Unrechtsbewusstsein mehr.
Die Hemmschwelle für Hassmails und entsprechende Posts im Netz sei eindeutig gesunken, meint auch OB Geisel. „Es ist wichtig, dass wir diesen Tendenzen und ihren Protagonisten entgegentreten.“
Denn wie ernst die Lage ist und das Drohungen durchaus ernst zu nehmen sind, zeigt unter anderem die Ermordung des Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke Mitte des Jahres und das Politiker wie die beiden Grünen Cem Özdemir und Claudia Roth offen von Rechtsextremisten auf eine Todesliste gesetzt worden sind.