Düsseldorf. . Nach der Europawahl lassen die Düsseldorfer Jusos kein gutes Haar am Bundesvorstand. Die Rede ist von „rückgratloser Politik“.

Auch die Düsseldorfer Jusos schlagen nach dem Europawahl-Desaster für die SPD Alarm. Sicher freue man sich für Petra Kammerevert, „dass sie uns weiter im Europaparlament vertreten darf“, sagt Juso-Vorsitzende Annika Maus. „Knapp 16 Prozent sind aber ein Armutszeugnis für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands! Unsere Bilanz fällt umso bitterer aus, da wir feststellen mussten, dass wir hier in Düsseldorf einen noch so engagierten Wahlkampf führen konnten – und das haben wir! Egal, wie sehr unsere Juso-Herzen für Europa gebrannt haben, wir werden hier zurzeit von unserem SPD-Bundesvorstand verheizt.“ Man werde „für den emotionslosen Schlingerkurs des Bundesvorstands abgestraft“, so Maus weiter.

Bewusst gegen den Eintritt in die GroKo

Die Jusos Düsseldorf und die SPD Düsseldorf haben sich damals bewusst gegen den Eintritt in diese GroKo entschieden. Maus: „Nun ist das eingetreten, was wir prophezeit hatten: Wir schaffen es innerhalb der Bundesregierung nicht, unsere Themen einzubringen und dann auch entschlossen und mit Entschiedenheit durchzusetzen. Der Preis für die Aufrechterhaltung dieser GroKo ist zu groß. Keine Bewegung in Bezug auf das Klimaschutzgesetz oder die Grundrente seitens der Union.“

Weiter spricht die Düsseldorfer Juso-Vorsitzende von „rückgratloser Politik, mit der die sozialdemokratische Idee, die so viele Menschen über Jahrzehnte begeisterte, keine Zukunft“ hat. Maus: „Mit dieser Union ist sowieso nichts Wesentliches zu bewegen, das dem Anspruch unserer politischen Idee auch nur im Geringsten nahe kommt. Deshalb ist für uns eines klar: Diese Koalition hat ihr Verfallsdatum längst überschritten.“