Düsseldorf. . Schlappe für die Unterstützer des Grand Départs und Oberbürgermeister Thomas Geisel: CDU bleibt beim Nein, Grüne enthalten sich bei Abstimmung.

Oberbürgermeister Thomas Geisel kam frisch geimpft gegen Erreger in die Ratssitzung. Dem Aufreger um die Tour-Mehrkosten konnte er aber nicht entkommen. Nachdem in einer Sondersitzung des Stadtrates am 10. Oktober die Entscheidung um Mehrkosten für den Tour de France-Start überraschend verschoben worden war, steht das Ergebnis der Entscheidung nun fest: Bei einer namentlichen Abstimmung wurde mit 37 Nein-Stimmen, 28 Ja-Stimmen und bei 28 Enthaltungen gegen die Freigabe der Tour-Mittel gestimmt.

OB Geisel räumt Fehler bei der Kommunikation ein

Vor der Abstimmung trat Oberbürgermeister Thomas Geisel mit einer persönlichen Erklärung vor den Rat: „Ich habe viele Gespräche mit Vertretern der Fraktionen geführt, es wurde klar, dass die Kommunikation über die Tour de France hätter besser laufen können.” Zudem sei es ein Fehler gewesen, sich die Unterschriften zur Genehmigung im Vorfeld bei der SPD-Ratsfraktion zu holen und erst danach vom Rat genehmigen zu lassen.

Ein bisschen blass sieht er aus, der OB während der Grippeimpfung. Vielleicht hatte er auch eine Vorahnung, denn der Rat stimmte später gegen die Mehrkosten im Rahmen des Grand Départ.
Ein bisschen blass sieht er aus, der OB während der Grippeimpfung. Vielleicht hatte er auch eine Vorahnung, denn der Rat stimmte später gegen die Mehrkosten im Rahmen des Grand Départ. © Stadt Düsseldorf

Danach kamen nahezu alle Fraktionen nochmal ans Podium, um Schuldaufarbeitung zu betreiben: CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt warf dem OB vor, er habe die Kalkulationen über die Tour-Mehrkosten Monate im voraus deutlicher kommunizieren müssen, da „Kosten zu Catering und Sicherheit nicht erst einen Tag vor dem Start bekannt gewesen waren.” Man habe damals nicht für den Grand Départ gestimmt und werde deshalb auch nicht für die Mehrkosten stimmen, gab man bei der CDU zu verstehen.

Millionenschwerer Ausbau von VIP-Plätzen

Die Fraktion der Linken mokierte sich über die herbe Fehlkalkulation bei den VIP-Tickets und war verständnislos über den millionenschweren Ausbau von VIP-Plätzen bei der kommenden Fußball-EM in Düsseldorf 2024. Obwohl die Düsseldorfer Linke im Vorfeld gegen den Grand Départ gestimmt hatte, wollte man die Vertragstreue einhalten und die Mehrkosten genehmigen. „Der Vertrag muss von der Stadt eingehalten werden”, beteuerte auch SPD-Fraktionsführer Markus Raub und bezeichnete das Verhalten der Düsseldorfer CDU als „unredlich“. Die SPD beantragte darauf eine namentliche Abstimmung.

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Grünen-Fraktionsführer Norbert Czerwinski knüpfte mit einer Kritik an die CDU-Fraktion an: „Mit einem Nein wird die Tour nicht billiger, die Mehrkosten stehen schon fest. Die Stadt muss die Mehrkosten bezahlen, Verträge müssen eingehalten werden.” Trotz dieser Worte kündigten die Grünen an, sich bei der Abstimmung enthalten zu wollen.

Strack-Zimmermann: „Ein bisschen schwanger geht nicht“

„Enthalten, also ein bisschen schwanger, das gibt es nicht”, kritisierte daraufhin Düsseldorfer FDP-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann die Entscheidung der Grünen. Auch gegen die CDU wurde von der FDP-Ratsfrau ausgeteilt: „Die CDU hat zwar mit uns damals gegen die Tour gestimmt, danach hat sie aber genauso mitgefeiert und die Entscheidungen mitgetragen.”

Hintergrund der Abstimmung war eine offene Rechnung von rund 1,5 Millionen Euro, die Geisel im Sommer per Dringlichkeitsbeschluss beglichen hatte. Eigentlich hätte der Beschluss in den Ratssitzungen zuvor nachträglich genehmigt werden müssen. Gleichzeitig sollte auch über die Mehrkosten der Tour – insgesamt 2,9 Millionen Euro – abgestimmt werden.