Voerde. . Die Bahn geht davon aus, dass die Unterlagen für den Planfeststellungsabschnitt Friedrichsfeld voraussichtlich ab Anfang Oktober öffentlich ausliegen werden
Was das zweite Betuwe-Ausbauteilstück auf Voerder Stadtgebiet, den Planfeststellungsabschnitt 2.1 (Ortsteil Friedrichsfeld) betrifft, erfolgt die Offenlage der Pläne laut Deutscher Bahn voraussichtlich ab Anfang Oktober. Den Termin setzt die Bezirksregierung fest. „Um möglichst vielen Bürgern die Einsicht in die Unterlagen zu ermöglichen“, würden diese – unabhängig von ihrer Fertigstellung – grundsätzlich nicht in den Schulsommerferien ausgelegt, erläutert eine Bahn-Sprecherin.
August 2012 Verfahren eingeleitet
Vor der Offenlage wird die Bahn die Bürger zu einer Informationsveranstaltung einladen: Das wird voraussichtlich Ende September sein. Der Termin werde derzeit mit der Stadt abgestimmt. Eingeleitet wurde das Verfahren für den Abschnitt Friedrichsfeld mit dem Einreichen der Pläne beim Eisenbahnbundesamt am 31. August 2012.
Die Stadt Voerde hatte ursprünglich damit gerechnet, dass die Bürgerbeteiligung (Offenlage der Pläne, Abgabe von Einwendungen) für den zweiten von zwei Planungsabschnitten auf ihrem Gebiet im frühen Frühjahr 2013 eingeleitet würde. Dabei verwies sie auf entsprechende Aussagen der Bahn.
Vor knapp acht Monaten lief für den Betuwe-Planungsabschnitt 1.4 in Voerde (ab Stadtgrenze Dinslaken bis etwa Höhe Grenzstraße) die Abgabefrist für Anregungen und Bedenken ab, die Bürger zu dem Großprojekt der Deutschen Bahn einreichen konnten. Knapp 900 Einwendungen gingen damals im Zuge der Bürgerbeteiligung ein, die Ende September vergangenen Jahres mit einer Informationsveranstaltung der Bahn eingeleitet wurde. Einen Monat später begann die vierwöchige Offenlage der Bahn-Unterlagen.
Noch kein Termin für Erörterung
Die im Rahmen des Verfahrens abgegebenen Bedenken sind Gegenstand eines Erörterungstermins, bei dem die Einwender Fragen an die Deutsche Bahn stellen können. Ein Datum steht noch nicht fest.
Die Bahn ist zurzeit dabei, die Einwendungen zu prüfen und dazu die Erwiderungen an die Bezirksregierung zu verfassen. Wie lange dieser Prozess dauern am Ende wird, sei noch nicht absehbar. Das hängt davon ab, wie kompliziert die jeweiligen Einwendungen sind, entsprechend aufwändiger sind die Stellungnahmen. „Manchmal müssen Gutachten eingeholt werden“ oder würden alternative Vorschläge geprüft,“ erläutert die Bahn-Sprecherin. Auch im Fall des Planfeststellungsabschnitts 1.3 Dinslaken, bei dem die Einwendungsfrist wie in Voerde im Dezember 2012 endete, gibt es folglich noch kein konkretes Datum für die Erörterung. Vorgesehen sei für beide Abschnitte jedoch ein Termin im zweiten Quartal kommenden Jahres.
Das Datum legt nach Eingang der Bahn-Stellungnahmen die Bezirksregierung Düsseldorf fest. Danach verfasst die Behörde an das Eisenbahnbundesamt (EBA) eine abschließende Stellungnahme zu dem Ergebnis des Erörterungstermins. Nach Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen und Einwendungen erlässt das Eisenbahnbundesamt den Planfeststellungsbeschluss, gegen den innerhalb eines Monats Klage erhoben werden kann.