Dinslaken. Das Dinslakener Kinder- und Jugendparlament hat bereits ein Konzept für das Café erstellt. Scheitert das Projekt nun an der Haushaltssicherung?

Ausgerechnet das Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa), die Nachwuchspolitiker also, die für die finanzielle Misere der Stadt nun überhaupt nicht verantwortlich sind, bekam in der ersten Sitzung im neuen Jahr erste konkrete Folgen der Haushaltssicherung zu spüren, die die Kämmerei in der Ratssitzung im Januar angekündigt hat: Es ist kein Geld mehr da. Möglicherweise noch nicht einmal für das Jugendcafé, das das KiJuPa plant.

Die Pläne für das Jugendcafé sind schon älter. Die Idee war bereits Bestandteil des Jugendförderplans 2021 bis 2025. Das Kinder- und Jugendparlament sollte ein Konzept erarbeiten, hat dafür extra eine Arbeitsgruppe gegründet. Das Konzept ist quasi fertig, hieß es nun in der Sitzung. Das Café, das in einem leerstehenden Ladenlokal in der Innenstadt angesiedelt werden soll, soll ein niedrigschwelliges Angebot von Jugendlichen für Jugendliche und vor allem in den späteren Stunden geöffnet sein, „wenn die Innenstadt ausgestorben ist“, wie es hieß – ein Ort, an dem sich junge Leute treffen können, ohne viel Geld ausgeben zu müssen. Drei Öffnungstage pro Woche schweben der Arbeitsgruppe vor. Das Café-Angebot tagsüber könnte ab und an durch abendliche Partys ergänzt werden. In den Alltag sollten möglichst wenig Erwachsene eingebunden sein, für Konflikte sollte es aber eine Art Rufbereitschaft der Aufsuchenden Jugendarbeit (Aja) geben und das Café sollte fachlich durch das Jugendamt begleitet werden

Das würde das Jugendcafé kosten

70.000 Euro sollte das Jugendcafé etwa im Jahr kosten – die Summe ist geschätzt und setzt sich in erster Linie aus Miete und Personalkosten zusammen. Auch wenn der kommunale Haushalt im Jahr bei etwa 300 Millionen Euro liegt, sei das erst einmal viel Geld, so Bürgermeisterin Michaela Eislöffel. Denn Dinslaken macht im kommenden Jahr 37 Millionen Euro Miese, in den folgenden Jahren steigert sich das jährliche Minus auf 66 Millionen Euro. Erlaubt wären aber nur etwa 12 Millionen Euro – fünf Prozent der Rücklage. Danach ist die Stadt gesetzlich gezwungen, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, erläuterte die Bürgermeisterin. Ausgaben müssen reduziert, Einnahmen gesteigert werden. Und die Stadt darf nur noch wenig Geld für freiwillige Leistungen ausgeben – also etwa für Soziales, Freizeit, Jugendprogramme.

Wie das bewerkstelligt werden soll, dazu wird die Stadt der Politik in den kommenden Wochen und Monaten Vorschläge an die Hand geben. Bis das Haushaltssicherungskonzept steht, hat die Stadt keinen genehmigten Haushalt – und darf nur Investitionen tätigen, die sie schon begonnen hat. Sämtliche Ausschüsse, die in den kommenden Wochen tagen, sollen deswegen keine Tagesordnungspunkte haben, die haushaltswirksam sind. Wie lange eine solche Haushaltssicherung andauere, wollte KiJuPa-Mitglied Colin Corbach wissen – drei oder gar fünf Jahre? Zehn – klärte Phil Brüggemann (Ratsherr der CDU) auf.

So geht es weiter

Ob das geplante Jugendcafé nun zu den freiwilligen Leistungen gehört, die die Politik doch genehmigen kann und will, steht zum jetzigen Zeitpunkt in den Sternen. Das Café nicht zu bewilligen, wäre trotz der Haushaltsmisere ein „absolut falscher Schritt“, fand Annette Berger, Ratsfrau der Grünen und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. Außerdem sei der Plan dazu ja Bestandteil des Jugendförderplans.

Michaela Eislöffel machte dem Kinder- und Jugendparlament Mut, die Planungen weiterzuverfolgen und zu konkretisieren. Sie müsse aber die „Erwartungen dämpfen“, dass der Jugendhilfeausschuss die Gelder in der kommenden Sitzung durchwinke. Selbst die Ehrung der Nachwuchssportler sei in diesem Jahr nur möglich, weil ein Sponsor den städtischen Anteil für die Veranstaltung übernommen habe – und der liege bei 2000 Euro.