Dinslaken/Voerde/Hünxe. Wegen der Pandemie verzichten Dinslaken und Hünxe auf die Ergebnis-Präsentation am Wahlabend. Nur Voerde zeigt die Ergebnisse. Unter Bedingungen.
Die Corona-Pandemie erschwert die Wahlergebnis-Präsentationen in den Rathäusern. Üblicherweise verfolgen Politiker und Bürger die Ergebnisse von Wahlen gemeinsam. Weil dabei die Hygieneregeln nur mit großem Aufwand eingehalten werden könnten, verzichten Dinslaken und Hünxe auf die Präsentation. In Voerde dagegen ist eine solche Veranstaltung auch mit Rücksichtnahme auf das Informationsbedürfnis der Presse geplant. Zudem sei seitens der Politik Interesse daran bekundet worden, wie Bürgermeister Dirk Haarmann im Gespräch mit der NRZ erklärt.
Bürgermeister: Voerde hat mehr Platz als Dinslaken und Hünxe
Der Verwaltungschef verweist auf die im Unterschied zu Dinslaken und Hünxe gegebenen räumlichen Möglichkeiten für eine Wahlergebnis-Präsentation im Rathaus. Neben dem großen Sitzungssaal soll auch das davor liegende Foyer dafür genutzt werden. Da die Veranstaltung pandemiebedingt nur in einem limitierten Rahmen stattfinden könne, wird diese – bis auf die zugelassenen Pressevertreter – nicht öffentlich sein.
Maximal 70 Teilnehmer sind zugelassen
Die Verwaltung plant mit 70 Teilnehmern als maximalem Rahmen und der ist schnell erreicht. Neben den Mitarbeitern der Verwaltung, die am 13. September während der Wahlergebnis-Präsentation im Einsatz sind, werden 30 Ratsvertreter – mit wie vielen die jeweiligen Fraktionen dabei sein können, berechnet sich nach dem Anteil der Sitze – und die aktuell im Kommunalparlament noch nicht vertretene Linke und Die Partei mit jeweils zwei Mitgliedern zugelassen. Darüber hinaus sollen die beiden Einzelbewerber, die den Direkteinzug in den Stadtrat anstreben, die Möglichkeit bekommen, die Präsentation der Wahlergebnisse mitzuverfolgen – und die vier Bürgermeisterkandidaten, die mit jeweils drei Begleitern dabei sein können.
Alle potenziellen Teilnehmer – darunter auch die Presse – erhalten von der Stadt ein Schreiben, in dem die an dem Tag geltenden Kriterien im Hinblick auf die Pandemie mitgeteilt werden. Die Durchführung des Wahlergebnis-Präsentation stehe unter dem Vorbehalt, dass die dann aktuelle Corona-Situation diese zulässt. Ansonsten werde die Veranstaltung abgesagt, so Bürgermeister Dirk Haarmann.
Hünxe: „Können Zugang nicht beschränken“
Die Gemeinde Hünxe wird keine Präsentation im Rathaus anbieten. „Das ist unsere Linie. Man kann nicht einschätzen, wieviel Personen kommen würden, wenn die Veranstaltung öffentlich wäre und wir können die Zugang nicht beschränken“, sagt Hauptamtsleiter Klaus Stratenwerth. „Wir stehen im Kontakt mit anderen Kommunen.“
Eine Zuteilung einer bestimmten Anzahl von Plätzen pro Fraktion, eventuell sogar mit dem Einsatz von Security, wie im Kreis Wesel angedacht, sieht er kritisch. Bei der letzten Kommunalwahl in Hünxe sei es „im Foyer und Sitzungssaal mit Ausschank recht voll gewesen“. Er verweist auf die Möglichkeit zum Abruf mit Präsentation der Wahlergebnisse im Internet. Die eine oder andere Fraktion werde sich diesmal wohl an anderer Stelle treffen. Nach NRZ-Informationen haben CDU und SPD bereits das „Tacheles“ an der Wilhelmstraße für den Abend reserviert – drinnen und draußen, natürlich unter Coronabedingungen.
Dinslaken: Auch kein Treffen der großen Parteien
Auch in Dinslaken „wird die Wahlpräsentation coronabedingt entfallen müssen“, so Stadtsprecher Marcel Sturm. Anders als in Hünxe gibt es keinen Ort, an dem die Parteien sich treffen. Die CDU verzichte wegen der Pandemie bereits auf Wahlkampfstände, eine gemeinsame Wahlparty wäre inkonsequent, findet Fraktionsvorsitzender Heinz Wansing. Möglicherweise werde man aber am Folgetag zusammenkommen, um die Ergebnisse zu bewerten. Die SPD feiert ab 21 Uhr im AWO-Haus.