Dinslaken/Voerde/Hünxe. Die Kommunen haben wegen Corona-Verstößen Buß- und Verwarnungsgelder verhängt und Personalien festgestellt. Das ist der aktuelle Überblick.
Die Polizei ist am vergangenen Samstag, 16. Mai, gegen 23.40 Uhr auf dem Penny-Markt-Parkplatz an der Karl-Heinz-Klingen-Straße in Dinslaken im Einsatz gewesen, weil dort vier zwischen 20 und 27 Jahre alte Männer aus Duisburg an einem Auto standen und sich nicht an die coronabedingt geltenden Abstandsregeln gehalten haben.
Als die Beamten die Personalien der Männer überprüfen wollten, „haben sich erstmal alle vier geweigert“, erklärt Kreispolizeisprecher Björn Haubrok auf NRZ-Anfrage, sodass weitere Polizisten nachgefordert worden seien. Ein 27-Jähriger habe sich dennoch nicht kooperationsbereit gezeigt, erklärt Haubrok, und sei zudem verbal aggressiv geworden. Ihn erwartet nun eine Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Zusätzlich dürfte ihn, wie auch die anderen drei Männer, ein Ordnungswidrigkeitsverfahren erwarten – die Kreispolizei hat einen entsprechenden Bericht ans Dinslakener Ordnungsamt weitergeleitet.
Welche Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung hiesige Kommunen bislang verzeichnet haben, wie viele Ordnungswidrigkeitsverfahren sie eingeleitet haben und welche Summen an Buß- und Verwarnungsgeldern so zusammengekommen sind? Die NRZ hat nachgefragt.
Die Situation in Dinslaken
In Dinslaken ist seit Beginn der Maßnahmen laut Stadtsprecher Marcel Sturm in 36 Fällen ein Bußgeld wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung verhängt worden. Hauptsächlich habe es sich in den Fällen um Verstöße gegen das Ansammlungsverbot von mehr als zwei Personen gehandelt. In fünf Fällen wurde zudem ein Verwarnungsgeld verhängt, dabei handele es sich, so Sturm, um geringe zweistellige Beträge. Die Summe der bisher festgesetzten Buß- und Verwarnungsgelder betrage damit 5850 Euro.
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Sturm betont allerdings, dass es derzeit noch etwa 60 weitere Verfahren gebe, die noch nicht abschließend durchgeführt worden sind. „Es ist darum unmöglich, zum jetzigen Zeitpunkt eine Gesamt-Euro-Summe zu beziffern“, sagt er.
Die Situation in Voerde
In Voerde sind laut der Ersten und Technischen Beigeordneten Nicole Johann bislang 32 Bußgelder verhängt worden, in Höhe von insgesamt rund 7500 Euro. Auch hier habe es sich in der Regel um Verstöße gegen das Kontaktverbot gehandelt.
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Zudem haben die Mitarbeiter des Ordnungsamtes die Personalien von rund 20 Personen festgestellt – als eine „ernste Verwarnung“, wie Johann es ausdrückt. Im Wiederholungsfall würde dann eher ein Verfahren eingeleitet, gleiches gelte auch, wenn sich die angesprochenen Personen uneinsichtig zeigten. „Insgesamt aber möchte ich Voerder Bürger dafür loben, dass sie sich im Großen und Ganzen an die Regeln halten“, betont Johann.
Die Situation in Hünxe
In Hünxe gab es laut Hauptamtsleiter Klaus Stratenwerth bislang fünf Bußgeldverfahren. Auch hier hatten die Betroffenen zuvor zumeist das geltende Kontaktverbot missachtet, mussten in diesem Fall also 200 Euro zahlen. Eine Gesamtsumme nennt Stratenwerth jedoch nicht. Auch er lobt, dass sich „der ganz große Teil der Bürger an die Regelungen gehalten hat“.
>> „CORONA-STREIFEN“ AUCH AM „VATERTAGSWOCHENENDE“
- Die Ordnungsamt-Mitarbeiter aller drei Kommunen sind auch weiterhin unterwegs. In Hünxe gab es laut Hauptamtsleiter Klaus Stratenwerth beispielsweise mittlerweile knapp 100 „Corona-Streifen“.
- Etwas Sorge äußert Stratenwerth bezüglich der Einhaltung der Regeln am anstehenden langen Wochenende. Da dann unter anderem Vatertag sei und das Wetter voraussichtlich gut werde, „denke ich, dass da viele zum Beispiel auf ihren Fahrrädern unterwegs sein werden“, sagt er. Und betont: „Wir werden auch da Streife fahren.“ Auch in Voerde wird der Außendienst am Wochenende laut der Ersten und Technischen Beigeordneten Nicole Johann „natürlich unterwegs sein – gerade an solchen Tagen“.