Dinslaken. Schon einmal sind in einem freiwilliges Konsolidierungsprogramm viele Sparmöglichkeiten innerhalb der Verwaltung aufgezeigt worden.
Schon einmal sind in einem freiwilliges Konsolidierungsprogramm viele Sparmöglichkeiten innerhalb der Verwaltung aufgezeigt worden. In seinem Begleitschreiben zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2020/21, der diese Woche veröffentlicht wurde, hat Kämmerer Dr. Thomas Palotz erklärt, dass er es für eine „dringende Notwendigkeit halte, die freiwilligen Konsolidierungsbemühungen fortzuschreiben.
„Beispielhafter Prozess“
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Der freiwillige Konsolidierungsprozess zwischen 2013 und 2017 habe ein Einsparvolumen von rund 13 Millionen Euro aufgezeigt, so Palotz. Bis 2017 seien über 100 Maßnahmen umgesetzt und ein wirksames strukturelles Einsparvolumen von rund zehn Millionen Euro erreicht worden. „Dabei wurde jeweils die Hälfte durch Ausgabenreduzierung und Einnahmeverbesserung erreicht. Dieser Prozess war aus meiner Sicht beispielhaft“, heißt es in dem Begleitschreiben.
Denn noch habe der Prozess auch gezeigt, dass das Einsparvolumen nicht unbegrenzt sei. Und der Kämmerer geht nicht davon aus, dass sich erneut ein Einsparvolumen in Höhe von zehn Millionen Euro allein durch Einsparmaßnahmen in der Verwaltung darstellen lasse.
Konzept soll im März 2021 beschlossen werden
Die Rechnung von Palotz sieht so aus: 7,5 Millionen können über Konsolidierungsmaßnahmen erzielt werden, die fehlenden 2,5 Millionen Euro müssten ab 2026 in voller Höhe durch die Steigerung der Ausschüttung der Stadtwerke oder durch eine Erhöhung der Grundsteuer erreicht werden.
Es ist beabsichtigt, dass die Verwaltung in diesem Jahr das freiwillige Haushaltskonsolidierungskonzept erstellt. Der Rat soll es im März 2021 beschließen und die ersten Entlastungen sollten mit der Einbringung des Haushalts 2022 sichtbar werden, so Palotz.