Dinslaken. Bürgermeister Heidinger kandidiert bei der Kommunalwahl 2020 für eine dritte Amtszeit. Das Wahlprogramm will die SPD mit den Bürgern diskutieren.
Dr. Michael Heidinger kandidiert für eine dritte Amtszeit als Bürgermeister. Das gab die SPD am Donnerstag bei der Vorstellung ihres Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2020 bekannt – und beendete damit auch Gerüchte, die Heidinger einen Wechsel nach Berlin nachsagten. Der Parteivorstand habe Heidinger einstimmig für die Wahl durch die Delegiertenkonferenz nominiert.
Rückblick auf zwei Amtszeiten
Mit breiter Brust tritt der Bürgermeister ein Jahr vor der Kommunalwahl für eine dritte Amtsperiode an. Seit zehn Jahren ist er im Amt und „die Stadt hat sich entscheidend weiterentwickelt.“ Nun wolle die SPD „darauf aufbauen, was wir in den vergangenen zehn Jahren bewegt haben“.
In den zwei Amtszeiten habe man den Schwerpunkt auf Mobilität, Infrastruktur und Bildung gesetzt und dabei „entscheidende Fortschritte“ erzielt, so Heidinger – auch wenn dafür mitunter ein langer Atem nötig gewesen sei. Bis die im Wahlkampf 2009 geforderte städtische Entwicklungsgesellschaft Prozent umgesetzt gewesen sei, habe es fünf Jahre gedauert. Seitdem habe die Stadt 30 Millionen Euro in den Ausbau von Kitas, 35 Millionen in Schulsanierungen gesteckt, das habe sogar die Zeitschrift der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) mit einer Titelstory gewürdigt.
Wahlprogramm nahezu vollständig abgearbeitet
Die SPD habe das Wahlprogramm von 2014 „nahezu vollständig abgearbeitet“, was noch nicht umgesetzt sei, sei zumindest beantragt, so SPD-Stadtverbandsvorsitzender Reinhard Wolf. Das neue Wahlprogramm unter dem Titel „So Punktet Dinslaken“ sei ein Vorschlag, der gemeinsam mit den Bürgern in vier Foren diskutiert werden soll. „Wir wollen keine Politik vom runden Tisch machen, die Bürger sollen sich in die Prozesse einbringen können“, so Heidinger. „Zuhören und bewegen“ sei sein Leitsatz. Er wolle für Bürger ansprechbar sein – egal „ob sie mich anschreiben, zu mir ins Rathaus kommen, oder wenn ich privat einkaufe und an der Kühltheke stehe“.
Zum Zuhören gehöre auch mal, Entscheidungen zu überdenken, wie jüngst das Fahrradparkhaus gezeigt habe. Mit Bürgern zu diskutieren, den Sinn von Investitionen zu vermitteln sei und bleibe eine Herausforderung, weil es „immer zunächst ein gehöriges Maß an Skepsis“ gebe. „Und wenn die Dinge umgesetzt sind, stellt man fest, dass es eine gute Idee war“, so Heidinger.
Das sind die künftigen Themen
Die Diskussionsforen sollen im Februar, März, April und Mai stattfinden und nach den Themen des Wahlprogramm-Entwurfs gegliedert sein.
„Miteinander statt gegeneinander“: Die SPD will Quartiersforen einrichten und Quartierskümmerer einsetzen, die durch den Rat legitimiert werden, so Wolf. Im Wesentlichen sollen das Ehrenamtler sein, in Quartieren mit „schwierigen Voraussetzungen“ – wie Innenstadt oder Blumenviertel – soll es sich um hauptamtliche Kräfte handeln. Zudem legt die SPD Wert darauf, dass Dinslaken eine „tolerante Stadt“ sei, in der man respektvoll miteinander umgehe.
„Beste Bildung für alle“: Es soll weiter in Schulen und Kitas investiert, Ganztagsgrundschulen geschaffen werden. Auch eine Hochschuldependance in Dinslaken ist weiter ein Wunsch der Sozialdemokraten.
„Leben in Dinslaken - sozial und gemeinsam“: Bezahlbarer Wohnraum soll entstehen. Dabei will die SPD nicht auf den verschobenen Regionalplan warten, sondern sich im Vorfeld um Genehmigungen zur Ausweisung neuer Wohnflächen bemühen. Gleichzeitig will sie „die Quartiersqualität voranbringen“, so Heidinger: „Klimagerechte, grüne Quartiere, die auf moderne Mobilitätsanforderungen reagieren“, seien ein wichtiger Punkt der Stadtentwicklung, das gute Leben im Alter ein Ziel, das durch neue Wohnformen und Nachbarschaftshilfe gefördert werden könne.
Nachhaltigkeit kommunal gestalten“: Die SPD will die Mobilität vernetzen, den ÖPNV stärken. In Sachen Nachhaltigkeit sei Dinslaken „best practice“, so Heidinger und verweist auf das umstrittene Klimapaket der Regierung: „Dinslaken ist besser“, sagt er. Wenn das Holzenergiezentrum ans Netz gehe, sei „der gesamte private Verbrauch an Strom und Wärme CO2-neutral“.
Das mit den Bürgern gemeinsam erarbeite Programm soll – wie auch der Bürgermeisterkandidat – endgültig von der Delegiertenkonferenz beschlossen werden.
>>Hintergrund und Interview
Vor zehn Jahren, im Jahr 2009, hat Heidinger das Amt von seiner CDU-Vorgängerin Sabine Weiss übernommen, die ein Direktmandat für den Bundestag bekommen hat.
Das gesamte Wahlprogramm der SPD ist auf spd-dinslaken.de zu finden. Die Termine für die Diskussionsforen werden noch bekannt gegeben.
Ein kurzes Interview mit Michael Heidinger finden Sie auf facebook.de/nrzdinslaken und instagram.com/nrzdinslaken (in den Highlights).