Dinslaken. Die Stadt Dinslaken erklärt die Steigerung der Investitionssumme von ursprünglich acht auf 20,6 Millionen Euro. Kritik der UBV.
Die UBV zeigt sich „geschockt“ über Preisentwicklung der Neugestaltung des Bahnhofplatzes. Die Kosten hätten sich „innerhalb eines halben Jahres verdoppelt“, ärgert sich Fraktionsvorsitzender Heinz Brücker. Die UBV habe mit ihrem Bürgerbegehren „genau auf diese Entwicklung aufmerksam gemacht, doch der Bürgermeister hat dies stets vehement bestritten“, so Brücker.
Das kritisiert die UBV
Ob die erhofften Städtebaufördermittel fließen, werde man erst wissen, wenn der Bescheid der Bezirksregierung tatsächlich im Frühjahr 2020 vorliegt. Und am Ende würde das Projekt durchgezogen, selbst wenn Fördermittel ausbleiben würden. „Dann zahlen die Bürger dieser Stadt die Zeche wieder selbst,“ so Brücker.
„Städtebaufördermittel sollen die Kosten für die Stadt nun reduzieren,“ so Brücker. Ob diese aber fließen, werde man erst wissen, wenn der Bescheid der Bezirksregierung tatsächlich im Frühjahr 2020 vorliegt. Ob Fördermittel in der erhofften Höhe tatsächlich bewilligt werden, hält die UBV für „fraglich“. Auch für die Sanierung der Kathrin-Türks-Halle habe die Stadt auf Fördermittel gehofft, so Brücker. Am Ende würde das Projekt durchgezogen, selbst wenn Fördermittel ausbleiben würden. „Dann zahlen die Bürger dieser Stadt die Zeche wieder selbst,“ so Brücker.
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Das sagt die Stadt Dinslaken
Die NRZ hat die Anfrage der UBV zum Anlass genommen, bei der Stadt nach den Ursachen für die Erhöhung der Investitionskosten zu fragen. 2017 war noch von einer Investition in Höhe von acht Millionen Euro die Rede. Diese Summe fiel auch immer wieder im Rahmen der Diskussion um das Bürgerbegehrens der UBV im Jahr 2017, das sich gegen die Änderung der Verkehrsführung und Parkplatzsituation richtete. Dabei handelte es sich um eine Schätzung, die zudem lediglich über die Fläche berechnet wurde.
Anfang 2018 stand dann eine Investition von 12,7 Millionen Euro im Raum: Zusätzlich zu nunmehr 9,3 Millionen Euro für die Sanierung der Fläche waren das 3,4 Millionen Euro für Hochbauten wie die Erstellung der Parkpalette und den damals noch angedachten Kauf des Bahnhofsgebäudes. Ein Puffer von fünf Prozent war eingerechnet.
Berechnung statt Kostenschätzung
Bei den 20,6 Millionen Euro Investitionskosten, die der aktuelle Entwurf zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes vorsieht, handelt es sich, betont Stadtsprecher Thomas Pieperhoff, nicht mehr um eine Schätzung sondern um eine Berechnung, Neben der Sanierung der Fläche beinhalte die Summe auch beide Fahrradparkhäuser - also sowohl den Radturm als auch die zweigeschossige Abstellanlage für 500 Fahrräder – die Auto-Parkpalette, den Busbahnhof inklusive Überdachungen, der nunmehr Platz für acht statt wie zunächst kalkuliert für sechs Busse bieten soll und den Umbau der Wilhelm-Lantermann-Straße. Zudem ist ein Puffer von zehn Prozent eingeplant.
Insgesamt werden Fördermittel in Höhe von 13,7 Millionen Euro beantragt. Die verbleibenden 6,9 Millionen Euro müsste Dinslaken aufbringen. „Bei einer Abschreibung von 20 Jahren bedeutet das eine konsumtive Belastung von 350.000 Euro im Jahr,“ so Thomas Pieperhoff. Er legt zudem Wert darauf, dass es sich bei einer Investition um eine Wertsteigerung des städtischen Vermögens handele.
Die genaue Planung soll dem Planungsausschuss in seiner Sitzung am Montag, 16. September, 17 Uhr, vorgelegt werden.