Aus den Niederlanden. Die Niederlande halten den Vorschlag der EU für ein Corona-Konjunkturprogramm nicht für konsensfähig. Der Wiederaufbau soll 750 Milliarden kosten.

Der Vorschlag der EU-Kommission für ein Corona-Konjunkturprogramm ist nach Einschätzung der Niederlande nicht konsensfähig. „Die Positionen liegen weit auseinander“, kommentierte ein niederländischer Diplomat am Mittwoch in Brüssel.

Es sei schwer vorstellbar, dass der Vorschlag am Ende der Verhandlungen so angenommen werde. Bei dem Thema brauche es eine einstimmige Entscheidung der Mitgliedstaaten. „Die Verhandlungen werden Zeit brauchen“, sagte er.

Wiederaufbau-Programm der EU soll 750 Milliarden Euro umfassen

Ob die Niederlande den Kommissionsvorschlag kategorisch ablehnen werden, blieb zunächst unklar. Er müsse zunächst detailliert analysiert werden, erklärte der Diplomat.

Zugleich verwies er allerdings darauf, dass die Niederlande bereits vor der Präsentation des Kommissionsvorschlags klargemacht hatten, dass sie es ablehnen, dass gemeinsam aufgenommene Gelder als nicht zurückzahlbare Zuschüsse vergeben werden. Diese Position vertraten bis zuletzt auch Österreich, Schweden und Dänemark.

Das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entworfene Programm zum Wiederaufbau nach der Corona-Krise soll insgesamt 750 Milliarden Euro umfassen, davon 500 Milliarden als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite an die EU-Staaten. (dpa)