Im Ruhrgebiet. An der Koalition mit CDU und SPD wollen die Grünen festhalten. Man gehe davon aus, dass Zusagen gelten, mahnte die neue Fraktionschefin Leiße.

Fraktionsbeben bei den Grünen im Regionalverband Ruhr (RVR): Claudia Leiße aus Duisburg und Herbert Goldmann (Unna) sind jetzt gleichberechtige neue Vorsitzende. Seit der zähneknirschend mitgetragenen Abwahl des grünen RVR-Chefplaners Martin Tönnes im vergangenen Dezember klaffte ein Riss in der 18-köpfigen Fraktion im Ruhrparlament.

Die bisherige Vorsitzende, Sabine von der Beck, gehört der neuen Fraktionsführung nicht mehr an. Gewählt wurde bereits am vergangenen Freitag (15. Mai 2020). Ein schon länger vorliegender Beschluss, wonach die Fraktionsführung paritätisch besetzt werden soll, war letztendlich Auslöser, die Personalien neu zu ordnen. Der Unmut indes schwelte schon länger.

Zusätzliche Missstimmung

Mehrere Fraktionsmitglieder halten die vor allem vom stärksten Koalitionspartner CDU geforderte Tönnes-Abwahl für sachlich-fachlich unbegründet. Ein an diesem Freitagnachmittag erschienener Medienbericht, wonach CDU-Kreise erwägen, einen von den Grünen vorgeschlagenen Tönnes-Nachfolger nicht mitzuwählen, hat zusätzlich für Missstimmung gesorgt. Immerhin war die Abwahl ausdrücklich unter dem Vorzeichen erfolgt, dass die Grünen das Vorschlagsrecht für die Position haben.

Die neue grüne Fraktionsvorsitzende will auf Nachfrage der Redaktion (18. Mai 2020) an der Koalition mit CDU und SPD festhalten. Mit der Kommunalwahl im September werden die Karten ohnehin neu gemischt. „Aus unserer Sicht ändert sich erstmal nichts. Wir gehen aber natürlich davon aus, dass Zusagen gelten“, sagte Leiße mit Blick auf die anstehende Wahl des neuen RVR-Planungsdezernenten. Die Grünen haben Stefan Kuczera für diese Position im Blick, bislang beim RVR als Referatsleiter im Bereich Liegenschaften tätig.