An Rhein und Ruhr. SPD-Mitglieder haben entschieden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen Vorsitzende werden. So reagieren SPD-Politiker in der Region.
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben den Mitgliederentscheid über den SPD-Parteivorsitz für sich entschieden. Mit einer knappen Mehrheit von 53,06 Prozent der Stimmen setzten sie sich in der Stichwahl gegen das Duo Olaf Scholz und Klara Geywitz (45,33 Prozent) durch und sollen nun auf dem Parteitag (6. bis 8. Dezember in Berlin) dem Parteivorstand zur Wahl vorgeschlagen werden. Von „hoch zufrieden“ bis „ich bin entsetzt“ - wir haben nach der Entscheidung im Willy-Brandt-Haus in Berlin die Reaktionen von SPD-Politikern an Rhein und Ruhr eingeholt.
Thomas Kutschaty, Mitglied des NRW-Landtags: „Ich gratuliere dem Gewinner-Team und ziehe den Hut vor allen, die sich zur Wahl gestellt habe. Ich bin froh über dieses Ergebnis! Nicht nur, weil das Team gewonnen hat, das ich sehr unterstütze. Hinter uns liegt eine schwierige Zeit und vor uns sehr viel Arbeit. Jetzt heißt es: Ärmel hochkrempeln und Hände reichen. Der Weg zur neuen Parteiführung war neu. Er war mutig und er hat ein Ergebnis gebracht. Ich bin froh, dass wir jetzt Klarheit haben. Die Mitglieder haben nicht nur die Führungsfrage geklärt, sondern zugleich die Richtung vorgegeben. Das werden wir jetzt gemeinsam angehen!“
Auch interessant
Sarah Philipp, SPD-Landtagsabgeordnete/ stellvertretende Parteivorsitzende der SPD Duisburg und Delegierte beim SPD-Parteitag im Dezember: „Ich hatte den ganzen Tag kein Gefühl, wer das Rennen macht, habe aber geahnt, dass es spannend wird. Es ist am Ende gut, dass die Entscheidung so gefallen ist. Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat das Duo gewonnen, das ich gewählt habe. Mich hat die Themensetzung überzeugt. Wir haben eine schwierige Situation, bei den Umfragewerten ist ein weiter so schwierig. Die Digitalisierung und auch die soziale Gerechtigkeit sind Themen, die der Basis wichtig sind. Hier müssen wir ein stärkeres Profil haben. Ich kenne Walter-Borjans noch aus seiner Zeit als NRW Finanzminister.“ Sein konsequenter Kampf gegen Steuerhinterzieher habe ihm nicht umsonst den Spitznamen Robin Hood eingebracht.
OB Thomas Geisel aus Düsseldorf: „Ich gratuliere dem neuen SPD-Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken! Es ist gut, dass die sozialdemokratische Partei Deutschlands wieder eine Führung hat. Die niedrige Wahlbeteiligung ist allerdings kein Ruhmesblatt. Vor uns liegen viele Herausforderungen, die Sozialdemokraten werden weiterhin einen gewichtigen Beitrag dazu leisten, sie zu meistern – immer ganz nach dem Motto von Willy Brandt: erst das Land, dann die Partei.“
„Die schlechteste Entscheidung überhaupt“ - deutliche Worte von Wesels SPD-Fraktionschef
Oliver Kern , Geschäftsführer der AWO und OB-Kandidat der SPD in Essen): „Ich bin hoch zufrieden, das ist mein Wunschteam gewesen. Auch wenn das Ergebnis knapp ausgefallen ist: Ich erwarte jetzt von der Partei, dass sie Geschlossenheit zeigt und hinter dem Duo steht - und von den beiden Gewählten, dass sie liefern und eine linkere Politik machen.“
Ludger Hovest, SPD-Fraktions- und Parteivorsitzender in Wesel: „Ich bin entsetzt. Das ist die schlechteste Entscheidung überhaupt. Ich glaube nicht, dass die beiden eine Politik machen, die die SPD voranbringt. Sie haben keinen Plan und keine Perspektive aufgezeigt, sondern nur Allgemeingeschwätz von sich gegeben. ”
Ibrahim Yetim , SPD-Landtagsabgeordneter für Moers und Neukirchen-Vluyn: „Das Entscheidende wird sein, dass Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken die Reihen in der SPD jetzt schließen, damit wir entschlossen nach vorn gehen können. Wenn die Große Koalition in Berlin vorzeitig beendet werden soll, müssen beide aufzeigen, was gut und was schlecht gewesen ist und anschließend die Mitglieder befragen. In Nordrhein-Westfalen wird Norbert Walter-Borjans dafür sorgen, dass die Abstimmungen der Landes-SPD künftig einvernehmlich fallen. Nordrhein-Westfalen ist entscheidend für die Zukunft der SPD.“
Großer Wunsch der Basis für einen Wechsel - Stimmen aus Emmerich und Dinslaken
Andrea Schaffeld, SPD-Fraktionsvorsitzende im Emmericher Stadtrat: „Ich war etwas unsicher, ob es klappt und habe mich darüber sehr gefreut. Das ist ein Ausdruck dafür, dass das Weiter so mit der Großen Koalition nicht gewünscht ist.“
Auch interessant
Reinhard Wolf, Vorsitzender SPD Dinslaken: „Die Tatsache, dass sich Esken und Nowabo bundesweit gegen die Favoriten der Parteispitze durchsetzen konnten zeigt, wie groß der Wunsch an der Basis für einen Wechsel ist. Für mich bedeutet das Ergebnis die Möglichkeit, die Partei aus dem Tief herauszuholen. Der Parteitag am 6.12. wird zeigen, ob es auch zu einem Ende der Groko kommen wird. Bei diesem Thema werden wir uns entscheiden müssen zwischen der Fortsetzung einer - zumindest zahlenmäßig stabilen- Regierung, die sicher auch viel erreicht hat und dem Gang in die Opposition mit der Chance auf politische Neuorientierung ohne Koalitionszwang.“ (R.K., woki, aha, dum, aha, alf, dk, P.H., wapp)