im Ruhrgebiet. RVR-Chefplaner Tönnes war durch das Debakel beim Regionalplanverfahren unter Druck geraten. Seine Abwahl erfolgt wohl im Dezember.

Die Grünen im Regionalverband Ruhr (RVR) wollen offenbar in der Koalition mit SPD und CDU bleiben. Der nach dem Debakel um Verzögerungen beim Regionalplan-Verfahren unter Druck geratene Chefplaner Martin Tönnes (Grüne) soll dafür seinen Stuhl räumen. Eine Bezirksparteirats-Sitzung stellte dafür an diesem Dienstagabend (8. Oktober 2019) mehrheitlich die Weichen.

Die Entscheidung fiel nach Informationen der Redaktion mit 24:9 Stimmen. Tönnes’ Abwahl soll wohl im Dezember erfolgen. Ein entsprechender Antrag müsste sechs Wochen vor der Sitzung am 13. Dezember gestellt sein. Nach Absprache mit ihren Partnern SPD und CDU sichern sich die Grünen so das Recht, einen Nachfolger für das Amt des Planungsbeigeordneten vorzuschlagen. Dieser wird dann für acht Jahre gewählt.

Neuer Plan wird nicht termingerecht fertig

Die Verbandsspitze hatte Mitte September einräumen müssen, dass der neue Regionalplan nicht mehr in dieser Wahlperiode fertig wird, sondern wohl erst in der ersten Hälfte der nächsten. Zur Begründung wurde auf die insgesamt rund 5000 Eingaben im Verfahren verwiesen, auf geänderte Landesgesetze und die laut RVR nur unzureichend besetzte Planungsabteilung, für die das Land nicht genügend Finanzmittel zur Verfügung stelle.

Aus den Reihen der Koalitionspartner beim RVR werden Chefplaner Tönnes politische Fehler und Kommunikationspannen vorgehalten. Er soll bis wenige Tage zuvor noch öffentlich den Eindruck erweckt haben, dass das Regionalplanverfahren termingerecht zu schaffen sei. Grünen-Fraktionsvize Claudia Leiße brach gegenüber der Redaktion eine Lanze für Tönnes. Er habe „fachlich sehr gute Arbeit“ geleistet und das gesamte Planverfahren auf größtmögliche Beteiligung der Öffentlichkeit angelegt. „Ein solches Verfahren benötigt seine Zeit und ist nicht in Gänze kalkulierbar “, erklärte Leiße.