An Rhein und Ruhr. Bei der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg stapelten sich zeitweise die Förderanträge. Die Sachbearbeitung wurde personell verstärkt.

Elektromobilität wird in Nordrhein-Westfalen gefragter – das gilt auch für die staatliche Förderung dafür. Bei der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg stapelten sich zeitweilig die Anträge. Schon in den ersten Monaten eines neues Förderprogrammes habe es „deutlich mehr Anträge gegeben als erwartet“, berichtete das NRW-Wirtschaftsministerium an diesem Montag (12. August 2019) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion.

Exakt 5.996 Anträge waren den Angaben zufolge bis zum 30. Juni 2019 für den neuen Bereich „emissionsarme Mobilität“ des Programmes „progres.nrw“ eingegangen, mit dem vor allem Elektrofahrzeuge, elektrische Lastenräder und Ladeinfrastruktur gefördert werden sollen. Anträge können Privatleute, Firmen, Kommunalen sowie kommunale Betriebe stellen „Ziel der Landesregierung ist es, durch eine veränderte Mobilität die Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu unterstützen und die Lebensqualität in den Städten zu verbessern“, heißt es in der Förderrichtlinie dazu, die im Februar in Kraft getreten war.

Antragsverfahren wurde digitalisiert

Der SPD-Abgeordnete Jürgen Berghahn hatte die Anfrage gestellt. Er berichtete, dass Privatleute über extrem lange Wartezeiten bei der Bearbeitung ihrer Anträge klagen. Teilweise sei auch nach Wochen noch kein Eingang bestätigt worden. Wie das Wirtschaftsministerium jetzt berichtete, sei die durchschnittliche Bearbeitungszeit durch verschiedene Maßnahmen auf bis zu vier Wochen verkürzt worden. Seit dem 1. Juni sei die Sachbearbeitung personell verstärkt worden. Zudem sei das Antragsverfahren mittlerweile digitalisiert; voraussichtlich ab Herbst kämen Anträge komplett ohne Papier aus.

Ein Problem ist offenbar nach wie vor, dass 15 Prozent der Anträge unvollständig eingereicht werden und nachbearbeitet werden müssen. Die Mühe freilich lohnt sich: Die durchschnittliche Fördersumme lag den Angaben zufolge bei 2.714 Euro.